Dossier: AfD
Gestahlfedert: Gesinnungsjustiz: Lehrjahre einer Kaiserin
Mao lebt: Bestrafe einen, erziehe hundert!
In den USA gilt gemäß dem Ersten Zusatzartikel zur Verfassung uneingeschränkte Redefreiheit. Das heißt, dass jedes Gesetz, das die Redefreiheit einschränkt, automatisch verfassungswidrig ist. „Wortverbrechen“ wie „Beleidigung“, „Volksverhetzung“, „Verunglimpfung des Staates“ oder sonstigen Firlefanz, von dem unser Strafrecht nur so strotzt, kennt man in Amerika nicht, und niemand dort kann sich auch nur ansatzweise vorstellen, dass man für das gesprochene Wort vom Staat verfolgt oder gar bestraft wird. Und wenn man versucht, einem Amerikaner klarzumachen, dass das in Deutschland anders ist, dann glaubt der, man wolle ihn verarschen, weil er davon ausgeht, dass es sowas nur in totalitären Shitholes gibt.
von Michael Werner | 8 | 1
Wochenausklang 03.05.2024 (TV): Falsches Spiel mit Wagenknecht: Wird die Ex-Linke der CDU zur Macht verhelfen?
Mitgliederschwund: Evangelische Kirche schrumpft dramatisch +++ E-Autos: Tanken immer teurer +++ Energiewende: Netzausbau kosten 1,2 Billionen +++ AfD: China-Spion arbeitete für Verfassungsschutz +++ Thüringen-Wahl: Wagenknecht offen für Koalition mit CDU
von Martin Moczarski | 5 | 3
Gestahlfedert: Doppelmoral: Krah versus Habeck
Zwei Fälle, die scheinbar nichts und doch so viel miteinander zu tun haben
Man muss sich ernsthaft die Frage stellen, warum freie Journalisten in einer angeblichen Demokratie, zu deren Kernmerkmalen politische Transparenz und Auskunftsfreudigkeit gegenüber der Presse gehören, es erst vor Gericht mit von Steuerzahlern finanzierten Top-Anwälten aufnehmen müssen, um Akten zu relevanten Themen langwierig und kostspielig freizuklagen.
von Michael Werner | 13 | 5
Spionagevorwürfe gegen AfD-Mitarbeiter: Alles außer Deutschland
Seit Beginn ihres Höhenflugs in den Umfragen wurden immer heftigere Geschütze gegen die AfD aufgefahren. Erst wurden die Verfassungsschutzämter aktiviert. Dann konstruierten regierungsnahe Medien eine Geheimkonferenz, und jetzt steht nach Petr Bystron auch der aktuelle AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, unter Spionageverdacht.
von Thomas Jahn | 12 | 9
Wochenausklang 12.04.2024 (TV): Höcke gewinnt die Herzen: CDU-Mann Voigt blamiert sich imTV-Duell
Zalando: USA-Schriftzug rechtsextrem +++ Stellenabbau: Süddeutsche Zeitung entlässt Redakteure +++ Fahrverbot: Wissing stellt Klimalockdown in Aussicht +++ TV-Duell: Punktsieg für Björn Höcke
von Martin Moczarski | 11 | 3
Gestahlfedert: GeStasiPo@Work 2: Der Schmierenkomödie zweiter Teil
Die Polit-Posse um „Schlumpfgate“ geht in die Verlängerung
Man hat eine unschuldige 16-jährige Schülerin aufgrund von Postings in den sozialen Medien, die allesamt von der Meinungsfreiheit gedeckt und damit rechtlich unbedenklich waren, was die Polizei, laut deren Aussage „kein Anfangsverdacht für eine Straftat vorlag“, zudem bereits vorher wusste, trotzdem einer „Sonderbehandlung 2.0“ zugeführt. Wie viel Totalitarismus darf’s denn noch sein?
von Michael Werner | 19 | 6
Übergriff an Schule in Mecklenburg-Vorpommern: Nicht nur pädagogische Maßstäbe sind gänzlich verloren gegangen
Wieder einmal zeigt sich, dass man dem Staat nicht das Schulwesen anvertrauen kann
Mein heutiger Beitrag soll veranschaulichen, dass man dem Staat beides nicht anvertrauen darf – weder Kontrolle über die Medien noch über das Schulwesen, weil er eigene Interessen hat und diese nicht von anderen Aufgaben trennen kann.
von Christian Paulwitz | 9 | 8
Gestahlfedert: GeStasiPo@Work: Gesinnungsterror gegen unschuldige Schülerin
Wir begrüßen die ersten Vorboten des „Demokratiefördergesetzes“
An der Stelle offenbart sich das Schweinesystem von seiner widerwärtigsten Seite: Weil sie es nicht schaffen, Typen wie mir Angst einzujagen, vergreifen sie sich an den Schwächsten, nämlich den Alten und den Kindern.
von Michael Werner | 19 | 13
„Falsch Zeugnis“ geredet: Warum „Correctiv“ aufgelöst gehört
In einer normalen Welt, natürlich nur nach ordentlichem Gerichtsverfahren, wäre das jetzt geschehen.
Das Muster für ein solchermaßen gerechtes Urteil steht im Alten Testament.
von Robert Grözinger | 8 | 2
