„Freie Fahrt“ für alle: Warum ist der öffentliche Nahverkehr nicht kostenlos?
Der Versuch einer Antwort
von Sascha Koll
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Am 18. April 2022 stellte der Journalist Stephan Anpalagan auf Twitter eine Frage, die Personen ohne ökonomische Grundkenntnisse unaufhörlich stellen: „Warum ist der öffentliche Nahverkehr nicht kostenlos?“ In diesem Beitrag möchte ich versuchen, diese Frage zu beantworten.
Zunächst verstehe ich die Frage absichtlich falsch, da die daraus resultierende Aufklärung für meine endgültige Antwort wichtig ist. Es sollte schon jedem Kind klar sein, dass der öffentliche Nahverkehr nicht kostenlos sein kann, wie etwa die Luft, die wir atmen, da die dafür aufzubringenden Ressourcen knapp sind. Gerade den meist grünen Befürwortern eines kostenlosen ÖPNV sollte der sorgsame Umgang mit knappen Ressourcen am Herzen liegen, denn ihnen müsste durchaus bewusst sein, dass die Ressourcen unseres Planeten erschöpflich sind. Wie Ludwig von Mises schon feststellte, sorgt die Knappheit von Gütern dafür, dass Privateigentum, marktwirtschaftlicher Tausch und auch Preise notwendig sind, um möglichst effizient mit diesen kostbaren Ressourcen umgehen zu können. Nur wenn Ressourcen und die daraus hergestellten Produkte unbegrenzt vorhanden und zu jeder Zeit an jedem Ort verfügbar sind, kann auf Privateigentum, marktwirtschaftlichen Tausch, Preise und damit auch auf Geld, als das marktgängigste Gut, verzichtet werden. Nur leben wir leider nicht in einer Utopie, die mittels Replikator Speisen und Güter durch Synthetisierung von Materie herstellen kann. Auch der Transport mittels Beamens ist noch nicht möglich. Wir leben in einer Welt mit Ressourcenknappheit. Die Ressourcen, die für den Personenverkehr aufgewendet werden müssen, sind Straßen, Busse, Bahnen, Bahnhöfe und Gleisanlagen, die wiederum aus anderen Vorprodukten durch sogenannte „Human Resources“ hergestellt werden. Auch das Humankapital hat einen nicht zu vernachlässigenden Ressourcenbedarf, den es befriedigen möchte. Keinen Preis für den öffentlichen Personenverkehr zu bezahlen, zieht zwangsläufig nach sich, dass wir auch für diese Ressourcen keinen Preis zahlen können. Das Personal müsste buchstäblich versklavt werden. Auch das Stellen einer kostenlosen Unterkunft und Nahrung macht es nicht besser. Historische Sklavenhalter würden sich nur bestätigt fühlen und auch Unterkunft und Nahrung müssten wiederum durch Sklaven, die keinen Lohn bekommen, hergestellt werden. Güter und Dienstleistungen können niemals kostenlos sein. Selbst wenn kein Geld dafür aufgewendet wird, zahlen die versklavten Menschen den Preis durch ihre zu verrichtende Zwangsarbeit. Aber auch der sorgsame Umgang mit den materiellen Ressourcen ist nicht gewährleistet. Gibt es keine Preise, kann nicht ermittelt werden, wie sie zu verteilen sind und wer am schonendsten damit umgeht. Es gibt nicht mal einen Anreiz, schonend damit umzugehen, da man nicht selbst die Kosten dafür trägt. Das Gleiche trifft auch auf den Personennahverkehr selbst zu. Ist er für die Nutzer kostenlos, zahlen sie keinen Preis, egal, wie verschwenderisch oder gar zerstörerisch sie mit ihm umgehen. Wer kostenlose Waren und Dienstleistungen fordert, spricht sich demnach für die Sklaverei und Ressourcenverschwendung aus.
Nun komme ich zu der korrekten Interpretation der Frage, die ich gerne folgendermaßen umschreiben möchte: „Warum bezahlen nicht andere für den öffentlichen Nahverkehr?“ Um sie kurz zu beantworten: weil das wiederum Sklaverei bedeutet und Ressourcenverschwendung zur Folge hat. Es fehlt wieder „Skin in the game“.
Was bedeutet Anpalagans Forderung nach „kostenlosem“ Zugang zu Waren und Dienstleistungen, die durch jemand anderen bezahlt werden? Er möchte nicht dafür arbeiten und stattdessen jemand anderen dafür arbeiten lassen. Er möchte also andere Menschen ihrer Arbeitskraft berauben und ausbeuten. Nichts anderes bedeutet es. Wie oben festgestellt bedarf es knapper Ressourcen und Personal, und da ich nicht davon ausgehe, dass er möchte, dass dieses kostenlos arbeitet, müssen diese Kosten durch irgendwen anders getragen werden. Es geht bei dieser als Frage formulierten Forderung nicht darum, ob er Menschen ohne Gegenleistung für sich arbeiten lassen will, sondern nur darum, welche Menschen ihm zu Diensten zu stehen haben. Ziemlich anmaßend, wie ich finde. Allein diese Feststellung sollte schon ausreichen, um seinen Vorschlag eines kostenlosen Nahverkehrs abzulehnen, doch schauen wir uns mal die Konsequenzen an.
Aktuell ist der öffentliche Nahverkehr teilprivatisiert. Es muss also ein Weg gefunden werden, wie nicht mehr der Kunde direkt für die Dienstleistung zahlt, sondern jemand anderes. Ich nehme mal an, dass Stephan Anpalagan die Kosten mithilfe von Steuergeldern, also Raub, decken möchte. Nun ergeben sich zwei Optionen, aus denen eine gewählt werden muss. Der Betrieb bleibt in privater Hand oder er wird verstaatlicht.
Bleibt der Betrieb in privater Hand gibt es für den Anbieter weniger Anreize, eine gute Dienstleistung zu erbringen. Schließlich wird er durch den Staat und nicht mehr vom Kunden selbst bezahlt. Dieser könnte bei Missfallen die Zahlung einstellen und auf andere Transportmöglichkeiten ausweichen. Doch so ist er gezwungen, die schlechte Leistung durch Steuern zu zahlen, und hat den zusätzlichen Kostenaufwand durch die Substitution mittels eigenen Pkws oder anderer privater Transportdienstleiter. Noch schlimmer wird es, wenn der Staat die Substitution durch Individualverkehr weiter einschränkt. Zudem ist der Betreiber nicht mehr daran interessiert, ressourcenschonend zu arbeiten, da er sich nicht mit Kunden herumärgern muss, die seine hohen Kosten durch höhere Preise tragen müssen. Wir kennen das Phänomen vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der das erpresste Geld mit vollen Händen ausgibt und den Entscheidungsträgern ihre üppigen Gehälter und Pensionen finanziert. Auch wenn es hier vorgeblich Kontrollorgane gibt, die den Missbrauch des öffentlich-rechtlichen Systems verhindern sollen, sehen wir regelmäßig, wie diese an ihrem Auftrag scheitern. Nicht anders wird es auch in einem ähnlichen Konstrukt zur Versorgung mit Transportdienstleistungen werden. Nur dadurch, dass der monatliche Preis für jeden Einzelnen noch ersichtlich ist, gibt es Zurückhaltung, statt 18,36 Euro beliebig hohe Summen für den Betrieb zu fordern.
Die zweite Option sieht eine Rückführung des öffentlichen Nahverkehrs in die Hand des Staates vor, die weitere Folgen nach sich zieht. Um die Qualität der Dienstleistung wird es noch schlimmer stehen, da es keinen privaten Unternehmer mehr gibt, der wenigstens so kalkulieren muss, dass er nicht selbst pleitegeht. Ein dem Wettbewerb unterstehender Unternehmer könnte die Preise nicht willkürlich in die Höhe treiben, um seine Misswirtschaft zu kompensieren. Der Staat tut dies jedoch in aller Regel und erhöht zu dem Zweck einfach die Steuern oder die Geschwindigkeit der Geldpresse. Die gleichen Leute, die einen kostenlosen staatlichen ÖPNV fordern, sind zumeist auch die, die sagen der Staat könne sich beliebig verschulden und die „schwarze Null“ sei kein zu setzendes Ziel. Außerdem sind sie die Ersten, die panisch vor Monopolen warnen, aber dem Staat dieses liebend gerne einräumen. Was kann da nur schiefgehen? Waren es nicht die sozialistischen Länder dieser Erde, die stehts die größte Ressourcenverschwendung und Umweltverschmutzung betrieben haben? Könnte das am Kalkulationsproblem gelegen haben, das dann entsteht, wenn es keine Preise gibt? Der Preis ist Informationsträger für alle Marktteilnehmer. Werden diese Informationen verfälscht, wie es bei nicht zweckgebundenen Steuern der Fall ist, werden die Kosten für den Nutzer verschleiert. Er wird in der Folge nicht direkt einen Anstieg der Kosten durch Ineffizienz und Ressourcenverschwendung bemerken. Er muss sich also darauf verlassen, dass der Zentralplaner gut kalkuliert und die erpressten Mittel ressourcenschonend einsetzt. Aber wie kann das funktionieren ohne Preise und Kunden, die sich über zu hohe Preise beschweren können, da sie diese gar nicht kennen? Beide Optionen werden höhere Kosten und damit auch Ressourcenverschwendung zur Folge haben, die dadurch verschleiert werden, dass sie nur Personen bekannt ist, die sich regelmäßig mit den Staatsausgaben beschäftigen. Der Kunde als regulierender und kontrollierender Markteilnehmer wird völlig aus dem Prozess der Preisfindung ausgeschlossen.
Noch schlimmer wird es kommen, wenn der Umfang des öffentlichen Nahverkehrs auch noch demokratisch ausgehandelt wird. Die Preise sind nicht bekannt, der Konsument trägt nicht direkt die Kosten, und der sich als Wohltäter fühlende Wähler wird fortwährend für den Ausbau des Nahverkehrs im Fünfminutentakt bis ins letzte Kuhkaff wählen, egal, ob ein angemessener Bedarf besteht oder nicht. Die aufzubringenden Ressourcen steigen ins Unermessliche, da sie scheinbar umsonst sind. Günstigere Alternativen werden vom Markt verdrängt, da durch die Zwangsfinanzierung der teuren auch die günstigeren Transportmittel nur teurer sein können, wodurch es wieder an Wettbewerb um die effizienteste und damit ressourcenschonendste Transportmöglichkeit fehlt. Dadurch schreitet die Vernichtung von Wohlstand fort.
Warum also ist der öffentliche Nahverkehr nicht kostenlos? Weil die Sklaverei abgeschafft ist und Ressourcen nur durch Preise, Privateigentum und marktwirtschaftliches Handeln geschont werden können. Ein kostenloses Angebot führt zu Übernutzung und Ressourcenverschwendung, da die Kosten auf andere abgewälzt werden können. Jeder Teilnehmer an einem solchen System hat den Anreiz, so viel wie möglich für sich selbst herauszuholen. Die Nutzer werden immer mehr Leistung fordern, und der Staat als Betreiber erkauft sich durch das Wahlversprechen, diese Forderungen umzusetzen, die benötigten Stimmen, um an der Macht zu bleiben.
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