Der vermeintliche Rechtsruck der Medien: Woher kommt die Kritik an den Grünen?
Meine Hypothese, weshalb Journalisten scheinbar umgeschwenkt sind
von Sascha Koll
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Diese Woche möchte ich Ihnen meine Hypothese, weshalb die Hauptstrommedien ganz plötzlich auch Kritik an den Grünen äußern, zur Diskussion stellen.
Fangen wir mit dem Selbstbild an, das ich den Hauptstromjournalisten unterstelle: Sie nehmen sich selbst als kritisch wahr und sehen es auch als ihre Aufgabe an, die Regierung zu kritisieren. Dabei betrachten sie sich selbst als Bollwerk der Demokratie und versuchen Regierungskritik in ihre Berichterstattung einzubringen. Sie beanspruchen die „Mitte“ für sich und haben den Anspruch, objektiv zu sein. Ich unterstelle ihnen hier also, dass sie es wirklich gut meinen.
Dieses Selbstbild unterscheidet sich jedoch massiv von meiner Wahrnehmung. In Zeiten von Corona, in Klimafragen, bei der Kriegsberichterstattung und gesellschaftlichen Themenfeldern wurde und wird die Regierung nahezu immer von links kritisiert. Neuerdings scheint jedoch ein Wandel stattgefunden zu haben. Den grünen Politikern werden tatsächlich mal kritische Fragen gestellt. Doch das hat meiner Meinung nach nichts damit zu tun, dass die Journalisten dazugelernt hätten oder früher dümmer gewesen waren als heute. Meine Erklärung ist eine ganz andere.
Betrachten wir doch mal die politische Manege der letzten knapp 20 Jahre: „Die Mitte“ war mit der Großen Koalition die meiste Zeit an der Macht. Links der Regierung gab es die Grünen und die Linken, rechts neben der Regierung gab es die FDP und AfD. Die FDP wird meiner Wahrnehmung nach, seitdem ich den Politzirkus verfolge, schon immer lächerlich gemacht, nicht ernst genommen und verspottet. Die AfD ist das personifizierte Böse, es besteht eine Brandmauer. Alles, was FDP und AfD der Regierung an Kritik entgegenbringen, muss also lächerlich sein oder dem puren Bösen in die Karten spielen. Sowohl das Selbstbild als auch die Position zur FDP und AfD lassen sich durch Aussagen der öffentlich-rechtlichen Journalisten Georg Restle, Anja Reschke und Dunja Hayali belegen. Für sie stehen die beiden Parteien rechts der Mitte für Demokratiefeindlichkeit, sie glauben unhinterfragt die Schauergeschichten, die sie selbst erfunden haben. Was bleibt einem als regierungskritischer Journalist noch übrig, welche Argumente sind nicht durch FDP und AfD verbrannt? Die der Linken und der Grünen. So ist es nicht verwunderlich, dass kritische Journalisten ausschließlich deren Vorschläge und Argumente übernahmen, um Kritik an der Regierung zu üben.
Auch wenn eine Umfrage unter den Volontären in der ARD ein eindeutiges Bild von Linksradikalen zeichnet, glaube ich nicht daran, dass in den Medien alle Journalisten links-grün eingestellt sind. Meine Theorie ist, dass sie durch den Teufel, den sie an die Wand gemalt haben, lediglich keine andere Option haben, als eine „Mitte“-Regierung von links zu attackieren.
Mit der letzten Wahl kam dann der Wandel. Teile der „Mitte“ sind plötzlich nicht mehr in der Regierung. Die CDU/CSU sind nun in der Opposition, und die Opposition hat die Aufgabe, die Regierung zu kritisieren. Die Hauptstrommedien bekommen inzwischen Argumente und Positionen an die Hand, um die neue linke Regierung auch mal von rechts zu kritisieren. Meinungen und Positionen, die seit Jahren von der AfD, aber auch von freiheitlichen Aktivisten vertreten werden, kann man heute mit Vorsicht aufgreifen, da sie jetzt vermeintlich aus der Mitte der Gesellschaft kommen. So auch die Kritik an der grünen Misswirtschaft, der gescheiterten Integration und so weiter. Alles, was die christlichen Unionen heute bereitwillig von der AfD übernehmen, da sie sonst keine Kritik an der Regierung üben könnten, wenn sie sich nicht ganz links positionieren wollten, ist auf einmal wieder im Bereich des Sagbaren. Was sagbar ist, kann dann wiederum auch von der Presse als Argument gegen die Regierung verwendet werden. So scheint es also, als ob es einen Wandel im Hauptstrom gegeben hätte.
Der Schein trügt jedoch. Die Brandmauer zur AfD und zu Liberalen/Libertären hat weiter Bestand. Die dumme neoliberale FDP zu kritisieren, macht sogar noch mehr Spaß, da sie an der Regierung beteiligt ist und sich auch noch ständig selbst widerspricht. Vor dem Regierungswechsel war die Auswahl der Argumente auf das linke Spektrum begrenzt, nach dem Regierungswechsel kann sich der Hauptstrom nur noch ganz links außen oder wieder in der vermeintlichen Mitte mit der CDU positionieren. Und genau das ist, was wir jetzt beobachten können und vom „Volksverpetzer“ als Rechtsruck in den Medien wahrgenommen wird.
Meine Forderung an die AfD ist schon seit langer Zeit, sich der Regierung nicht entgegenzustellen, sondern das gleiche Programm noch härter zu fordern. Denn Vorschläge, die eine AfD vorbringt, verbrennen unausweichlich an der Brandmauer der Medien, werden als illegitim und demokratiefeindlich angesehen. Wenn die AfD bei jeder Regierungsentscheidung Beifall klatschen würde, gäbe es meiner Meinung nach schneller einen Wandel als mit einer AfD, die alle legitimen Argumente aufhebt und zerstörerisch gegen die Brandmauer schmeißt.
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