„Konjunktur-Ankurbelung“: Schaffen staatliche Ausgaben zusätzliche Jobs?
Über die unnötige Verschwendung von Ressourcen
von Olivier Kessler
Die Konjunktur besteht aus Auf- und Abschwüngen. Abschwünge sind dabei genauso wichtig wie die Aufschwünge, weil sie allfällige Übertreibungen korrigieren und die Bewertungen wieder näher an ein realistisches Niveau führen. Exzessive Aufschwünge ohne jegliche Verankerung in der Wirklichkeit sind nichts als Blasen, die irgendwann platzen müssen. Der Staat kann mit geldpolitischen Eingriffen allenfalls das Platzen einer Blase zeitlich hinausschieben. Verhindern kann er es auf lange Frist jedoch nicht, weil sich Angebot und Nachfrage aneinander orientieren müssen, damit die Menschheit nachhaltig ihre Bedürfnisse befriedigen kann. Vielmehr trägt der Staat mit seiner expansiven Geldpolitik zur unnötigen Aufblähung von Werten und dadurch zu einer Verschlimmerung des nachfolgenden Crashs bei – auch indem er verhindert, dass Übertreibungen rechtzeitig korrigiert werden können.
Der Staat schafft auch dann keinen zusätzlichen Wohlstand, wenn es nicht um das Hinauszögern einer Marktkorrektur geht, sondern wenn standardmäßig mit finanzpolitischen „Staatsinvestitionen“ Jobs geschaffen werden sollen. Warum ist das so? Der Staat kann nur Geld für seine „Investitionen“ ausgeben, das er zuvor jemandem weggenommen hat. Er schafft deshalb keinen Wohlstand, sondern verteilt diesen nur um. Im Gegensatz dazu schaffen private Unternehmen, die einen Gewinn erwirtschaften, nachweislich Wohlstand, weil die Konsumenten für den Erwerb ihrer Produkte und Dienstleistungen mehr bereit sind zu zahlen, als es das Unternehmen für die Bereitstellung dieser Leistungen gekostet hat. Wenn also jemand nachhaltig Jobs schafft, dann sind es profitable Unternehmen, nicht der Staat.
Der Ökonom Frédéric Bastiat warnte davor, nur jene Dinge in politische Überlegungen miteinzubeziehen, die man sehen kann. Bei staatlichen Konjunkturprogrammen und Projekten sehen die Leute oftmals lediglich die neuen Jobs und Einkommen, die dadurch „geschaffen“ werden. Man darf jedoch nicht außer Acht lassen, was man nicht direkt sehen kann: Andere Jobs und Einkommen werden aufgrund dieser Staatsintervention entweder vernichtet, weil sie durch die zusätzlichen Steuern, welche die betroffenen Unternehmen zur Finanzierung der staatlichen Ausgaben leisten müssen, unrentabel werden. Oder aber sie können aufgrund der von den Konsumenten via Steuern abgeschöpften Kaufkraft gar nicht erst entstehen, obwohl diese neuen Arbeitsstellen prioritärere Kundenbedürfnisse befriedigt oder die Aufgaben besser erfüllt hätten als die staatlich geförderten Unternehmungen.
Die verhinderten privaten Projekte wären im Gegensatz zu den Konjunkturprogrammen des Staates freiwillig nachgefragt worden und hätten damit den Beweis erbracht, dass sie wahre Bedürfnisse befriedigen. Staatliche Konjunkturprogramme hingegen sind per definitionem eine reine Ressourcenverschwendung, weil sie die Bürger dazu zwingen, ungewünschte Dinge zu finanzieren, die sie freiwillig gar nicht nachfragen würden. Wenn der Staat für die Bürger ihr Geld ausgibt, kommt es notwendigerweise zu einem Auseinanderdriften von Angebot und Nachfrage und die Mittel wandern in Projekte, die von den Menschen als weniger wichtig beurteilt werden, als wenn sie das Geld selbst hätten ausgeben dürfen.
Der Staat verringert durch seine Konjunkturprogramme außerdem die allgemeinen Lebensstandards, weil dadurch unnötige bürokratische Kosten entstehen, die in der Privatwirtschaft nicht angefallen wären. Im Gegensatz zur Privatwirtschaft sind bei staatlichen Projekten diverse politische Akteure in den Prozess involviert, die alle noch irgendetwas mitreden und sich persönlich womöglich noch ein Denkmal setzen wollen. Es bestehen bei den Behörden keinerlei Anreize für einen sparsamen Umgang mit den Mitteln der Bürger, weil sich hier die Eigentümer nicht um ihre eigenen Investitionen kümmern und niemand das Risiko eines Verlusts persönlich tragen muss. Die verantwortlichen Bürokraten haben überhaupt kein „skin in the game“, denn sie haben keinerlei Konsequenzen zu tragen, wenn die Vorhaben nicht den gewünschten Erfolg bringen und an den Bedürfnissen der Menschen vorbeizielen. Weder haben sie für die Verluste persönlich mit ihrem Vermögen zu haften, noch müssen sie in der geschützten Werkstatt namens Verwaltung ernsthaft mit einer Entlassung rechnen. Haarsträubende Verschwendung und Missmanagement sind daher oft die Folgen.
Staatliche Konjunkturprogramme sind auch deshalb so schädlich, weil sie meistens ausgerechnet dann auf den Weg gebracht werden, wenn die Bürger gerne mehr sparen würden. Von keynesianischen Ökonomen wird das Sparen zu Unrecht als schädlich für die Konjunktur interpretiert, weil sie lediglich makroökonomische Aggregate betrachten. Sie schauen sich nicht den dynamischen unternehmerischen Prozess an, sondern richten ihr Augenmerk auf statische Größen. So ist ihnen die kurzfristige Steigerung des Konsums wichtiger als die individuellen Präferenzen der Bürger.
Ziel einer guten Wirtschaftspolitik sollte nicht die künstliche Steuerung von Aggregaten durch staatliche Interventionen sein, sondern die möglichst optimale Befriedigung der Bedürfnisse der Bürger – was nur der Marktwirtschaft gelingt. Hier helfen Befehle an die Adresse der Unternehmen nichts, zumal dies implizieren würde, dass die Politiker alles besser wüssten und eine erfolgreiche Planwirtschaft möglich wäre. Unternehmer kennen sich jedoch in ihren jeweiligen Gebieten, in denen sie sich spezialisiert haben, weit besser aus als politische Akteure, die mit oberflächlichem Wissen oftmals Gesetze über eine Vielzahl von Lebensbereichen und Fachgebieten erlassen, mit denen sie privat oder beruflich nur am Rande oder rein gar nichts zu tun haben.
Apologeten von Konjunkturprogrammen ignorieren letztlich, dass das Sparen der eigentliche Motor des Wohlstands ist und alle davon profitieren. Zu sparen bedeutet, auf den heutigen Konsum zugunsten eines Konsums in der Zukunft zu verzichten. Im Gegensatz zum sofortigen Konsum des Einkommens ermöglicht das Sparen das Erzielen eines höheren Lebensstandards: Die Mittel können investiert werden, um noch effizientere Produktionsmethoden zu entwickeln, mit denen mehr Wohlstand und Komfort erreicht werden können.
Zwingt der Staat die Bürger dazu, weniger zu sparen und dafür in der Gegenwart mehr auszugeben – etwa indem er eine Tiefzinspolitik verfolgt und damit die Attraktivität des Sparens reduziert –, schmälert er die Wachstumspotenziale der Wirtschaft und macht sich der relativen Verarmung der Gesellschaft schuldig. Er mag zwar einige Jobs „schaffen“ – jedoch nur auf Kosten von anderen Jobs, die dann nicht entstehen können oder abgebaut werden müssen. Diese politisch kreierten Jobs verschleudern lediglich wertvolle knappe Ressourcen, weil sie nicht das produzieren, was die Verbraucher tatsächlich wollen. Dieses Kunststück vermögen nur gewinnorientierte Unternehmen im freien Markt zu bewerkstelligen. Es ist daher – auch in Zeiten der temporären wirtschaftlichen Korrektur – entscheidend, dass in die Lern- und Anpassungsprozesse der freien Marktwirtschaft nicht eingegriffen wird, um die Unternehmer ihre wichtige Arbeit machen zu lassen.
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