Die biegsame Demokratie und der vermeintliche Rechtsstaat: Was nicht passt, wird einfach passend gemacht!
Landtagswahlen und andere Kuriositäten
von Manuel Maggio
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Was war da nur wieder los bei der Landtagswahl und der ersten Parlamentssitzung in Thüringen? Trotz der enorm hohen Wahlbeteiligung – in meinen Augen ein Armutszeugnis – verfehlte die AfD eine absolute Mehrheit. Die Brandmauer besteht – und so hat sich faktisch nichts geändert, außer ein paar Stühlen im Parlament, die jetzt von anderen Hintern besetzt werden. Die einen reden von Wahlbetrug und Manipulation – während andere den Zuwachs ihrer Partei, der AfD, wie einen Sieg bei der Weltmeisterschaft feiern und erst im Nachhinein merken, dass es sich um das Spiel um den dritten Platz beim Frauenfußball gehandelt hat. Ich betrachte dieses Schauspiel und erkenne keinen Mehrwert für die Freiheit der Menschen, sondern sehe von Macht und Posten besessene Egos, die sich wie kleine Kinder um die besten Plätze im Kasperltheater streiten. Die einen haben Angst davor, ihre warmgepupsten Sitze zu verlieren, und die anderen haben etwas Pipi in den Augen, weil es um wenige Stimmen nicht dafür gereicht hat, die Macht in Form einer Mehrheit an sich zu reißen.
Werden Wahlen manipuliert? Das werden Sie sich bestimmt nicht erst seit der letzten US-Wahl fragen. Ich meine an dieser Stelle nicht die Manipulation der Seelen und Menschen – mir geht es um das direkte und bewusste Fälschen von sogenannten Wahlergebnissen. Rein technisch betrachtet, haben die mir bekannten Wahlsysteme ein enormes Potenzial, wenn es um die nachträgliche Verfälschung von Ergebnissen geht. Ich muss schon schmunzeln, wenn ich hier nur den Begriff „Wahlbeobachter“ zu Papier bringe. Wenn ich ganz ehrlich bin, könnte ich mir sogar vorstellen, dass alles von vorne bis hinten nur eine riesige Show ist. Stellen wir uns mal rein hypothetisch folgendes Szenario vor:
In einem leicht abgedunkelten Raum sitzen zwei Personen an einem Tisch. Dieser Raum befindet sich eventuell in Bonn, in einer alten Atombunkeranlage, die jetzt von der Regierung und der UN betrieben wird. Dort sitzen also diese zwei Männer an einem Tisch, sind per abhörsicherem Telefon mit einer anderen Person in Berlin verbunden und haben einen handelsüblichen Laptop vor sich. Auf dem Monitor kann man eine Eingabemaske erkennen. Es werden alle Parteien aufgelistet, dahinter befindet sich ein sogenanntes Freifeld, bei dem man pro Partei einen zweistelligen Zahlenwert eingeben kann. Das Telefon klingelt, der eine Mann geht ran, woraufhin noch kurz über die finalen Zahlen diskutiert wird: Gibt man der AfD jetzt 30 und der SPD 32 Prozent oder werden es 30,5 Prozent für die AfD – was sieht schöner aus? Am Ende gibt der andere Mann die am Telefon diktierten Zahlen in die Eingabemaske auf dem Laptop ein, jede Partei hat nun ihren Wert, danach drückt der Mann auf Enter und das war es, die Wahlergebnisse sind nun offiziell! Über Pressemeldungen werden diese Zahlen anschließend von offizieller Stelle an die Medienanstalten weitergereicht, die diese dann wiederum über ihre Sender an das Wahlvolk ausliefern. Am Ende werden die einen lachen, die anderen aber garantiert weinen, und man wird sich furchtbar über das Ergebnis ärgern.
So oder so ähnlich könnte es nach meiner Auffassung wirklich ablaufen; niemand würde sich daran stören, und niemandem würde es auffallen. Selbstverständlich ist dies aber alles rein fiktiv und entspringt meiner angeregten Phantasie.
Ist es nicht eigentlich schon eine gewisse Form der Verhöhnung, wie sich die sogenannte Demokratie als Heilsbringer und Finder der wahrhaftigen Mehrheit aufspielt und am Ende wird man mit einer Brandmauer und einem theaterreifen Spektakel abgefrühstückt? Da arbeitet man jahrelang auf eine Mehrheit hin, um am Ende gegen die SPD mit 30 zu 32 Prozent zu verlieren …
Das Schauspiel nimmt aber kein Ende: Da verabschiedet sich doch direkt der Vorstand der Grünen, und mir fällt auf, dass ich von den beiden nur die Frau kenne, die andere Menschen anzeigt, wenn man sie als dick bezeichnet. Neben ihr steht ein Mann, der wohl auch Vorstand dieser Partei ist, den ich noch nie gesehen habe und dessen Name mir bisher auch nicht über den Weg gelaufen ist. Eigentlich ist dieser Vorstandsrückritt für mein Leben so relevant, wie wenn der Schützenverein im Nachbarort seinen Kassenwart wechselt.
Der Zirkus nimmt aber kein Ende, und so fand am Donnerstag die erste Parlamentssitzung in Brandenburg statt. Auch hier habe ich mir ungefähr fünf Minuten als Ausschnitt einer Liveübertragung angesehen. Die Art und Weise, wie dort miteinander umgegangen wurde, hat mich mehr an hitzige Diskussionen unter verlorenen Existenzen am Stammtisch erinnert, aber keineswegs daran, wie ich mir eine Parlamentssitzung eines Rechtsstaates eigentlich vorstellen würde. Man fällt sich ins Wort, man lässt den anderen nicht ausreden, und am Ende verlässt eine Partei beleidigt den Laden. Amüsant war diese Woche irgendwie schon, wenn sich nur die Politik und alle Beteiligten nicht so unendlich ernst nehmen würden. Ich stelle mir daher abschließend die Frage: Wird man mich als Nichtwähler nach dieser Show überhaupt noch ernsthaft kritisieren können? Wer kann von mir, einem erwachsenen Mann, ernsthaft verlangen, Politik wirklich ernst zu nehmen?
Kommentare
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