Die Demokratie ist tot: Putsch gegen rechte Bewegungen in Europa
Linke Eliten kämpfen mit fragwürdigen Mitteln um den Machterhalt
von Tyler Durden
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In der Vergangenheit fühlten sich progressive Eliten von den Kampagnen der alten Mitte- und Mitte-Rechts-Parteien nicht besonders bedroht, da diese Gruppen oft von falschen Konservativen gesteuert wurden, die niemals beabsichtigten, das Abdriften des Overton-Fensters nach links aufzuhalten. Doch die Zeiten haben sich geändert. Legitimer Widerstand gegen die extreme Linke wächst – in Form von Parteien, die für sichere Grenzen und gegen „Wokeness“-Initiativen kämpfen –, und die Progressiven reagieren darauf mit Wut.
Sie haben die fast totale Macht gekostet und beanspruchen zwar, die Schutzheiligen der Demokratie zu sein, übernehmen aber zunehmend autoritäre Ideale, um ihre Macht zu erhalten.
In den USA führt die extreme Linke seit Jahren einen Propagandakrieg und missbraucht das Rechtssystem, um Konservative daran zu hindern, in die Regierung zurückzukehren. Die rechtlichen Angriffe auf Donald Trump waren beispiellos, doch letztendlich erfolglos. In Europa hingegen haben Linke mehr Erfolg.
In Deutschland versucht das Establishment, die immer erfolgreichere AfD zu verbieten, mit der Begründung, sie stelle eine „Rückkehr zum Faschismus“ dar. Über 100 Abgeordnete unterstützen die Resolution, auch wenn unklar ist, ob darüber abgestimmt wird. Die AfD ist die zweitstärkste Partei in Deutschland und hat kürzlich einen Kanzlerkandidaten für die bevorstehenden Wahlen im Februar aufgestellt.
Alle anderen politischen Parteien in Deutschland bewegen sich auf dem progressiven Spektrum. Linke behaupten, dass sie jegliche Zusammenarbeit mit der AfD verweigern werden, sollte diese eine nennenswerte Regierungsbeteiligung erlangen – selbst wenn dies bedeuten würde, die deutsche Regierung in eine Pattsituation zu stürzen. Es sei darauf hingewiesen, dass die deutsche Koalitionsregierung bereits zu zerbrechen droht und das Land in einer Krise steckt.
In Frankreich hat der zunehmende Erfolg von Marine Le Pen und ihrer Partei „Rassemblement National“ (RN) bei den progressiven Eliten extreme Abwehrreaktionen ausgelöst. Die Regierung unter Emmanuel Macron hat nach dem Wahlsieg des RN im ersten Wahlgang der französischen Parlamentswahlen politische Tricks angewandt: Die Zentristen bildeten eine Koalition mit der radikalen Linken, um den rechten Flügel von der Macht fernzuhalten. Der Schritt war zwar legal, wurde jedoch von vielen als unmoralischer Versuch angesehen, konservativen französischen Wählern ihre Stimme zu nehmen.
Auch gegen Le Pen wird „lawfare“ betrieben: Man wirft ihr eine missbräuchliche Verwendung von EU-Geldern vor, um sicherzustellen, dass sie 2026 nicht kandidieren kann. Ebenso wie in Deutschland ist die Koalition, die eingesetzt wurde, um die Rechte von der Macht fernzuhalten, unter einem Misstrauensvotum gegen Premierminister Barnier zusammengebrochen, und Frankreich befindet sich derzeit in einer Krise.
In Großbritannien gibt es keine rechte Partei, die die Interessen der Bevölkerung vertritt. Die aktuelle progressive und globalistische Regierung hat den Geist des Brexit-Votums missachtet und die Landesgrenzen für Einwanderung aus der Dritten Welt weit geöffnet – mit desaströsen Folgen. Die Regierung und die britischen Medien verbringen mittlerweile die meiste Zeit damit, den Anstieg der Gewaltkriminalität durch Migranten in Europa und Großbritannien zu vertuschen. Ohne politische Vertretung geht die britische Bevölkerung auf die Straße, um zu protestieren.
Die Linke hat daraufhin die Meinungsfreiheit eingeschränkt und Menschen verhaftet, die sich online kritisch zur offenen Einwanderung äußerten. Die Demokratie ist in Großbritannien völlig tot.
In Rumänien hat das Verfassungsgericht zum ersten Mal das Ergebnis einer Präsidentschaftswahl aufgehoben, weil ein „rechter“ Kandidat unerwartet den ersten Wahlgang gewonnen hat. Die Regierung behauptet, Călin Georgescu habe durch angeblich russische Unterstützung auf seinem Tiktok-Konto eine „Verzerrung des Wahlergebnisses“ bewirkt. Das Gericht hat jedoch weder konkrete Beweise vorgelegt noch erklärt, wie russische Klicks auf Tiktok in rumänische Stimmen umgerechnet werden sollen.
Die Gerichte prüfen nun, ob sie gegen Georgescu Strafanzeige erstatten werden. Schließlich könne man keine neue Wahl abhalten, nur damit der Kandidat erneut gewinnt und die russischen Vorwürfe als Schwindel entlarvt werden. Staatsanwälte durchsuchen derzeit angebliche Wahlfinanzierer Georgescus, um Beweise für Wahlbeeinflussung zu finden. Georgescu beteuert, keine Verbindungen zu Russland oder anderen ausländischen Akteuren zu haben, und bezeichnete das Verfassungsgericht Rumäniens als „Mafiagericht“, das einen Putsch gegen das rumänische Volk inszeniere.
Dies ist erneut das endgültige Ende der Demokratie, wie sie von der politischen Linken propagiert wird.
Die zunehmende öffentliche Begeisterung für rechte Bewegungen in Europa mit tatsächlich konservativen Positionen (insbesondere bei jungen Menschen) zeigt, dass das Abdriften nach links nicht dem Willen der Bevölkerung entspricht – und es nie tat. Doch das progressive Establishment hat entschieden, dass dieser Stimmungswandel in der Öffentlichkeit inakzeptabel ist – und tut alles, um die Macht zu behalten, selbst wenn dies bedeutet, die demokratischen Prozesse, die es angeblich verteidigt, aufzugeben.
Information: Dieser Artikel wurde uns freundlicherweise von zerohedge.com zur Übersetzung zur Verfügung gestellt.
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