Zensur: Die EU und Elon Musk
Angriff auf die Meinungsfreiheit
von Sascha Koll
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In einem aktuellen Schreiben an Elon Musk hat die Europäische Kommission einmal mehr bewiesen, dass sie nicht davor zurückschreckt, ihre autoritäre Kontrolle über den öffentlichen Diskurs auszuweiten. Thierry Breton, Mitglied der Kommission, droht Musk in einem Schreiben unverhohlen damit, seine Plattform X (ehemals Twitter) unter strenger Beobachtung zu halten und ihn für die Inhalte, die dort geteilt werden, zur Rechenschaft zu ziehen.
Breton erinnert Musk daran, dass er als Verantwortlicher für eine „sehr große Online-Plattform“ mit über 300 Millionen Nutzern weltweit, von denen ein Drittel in der EU lebt, einer besonderen Sorgfaltspflicht unterliegt. Diese sogenannte „Sorgfaltspflicht“ soll angeblich dafür sorgen, dass auf X die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Information gewährleistet werden. Doch in Wahrheit geht es der EU vielmehr darum, die Kontrolle über das zu erlangen, was die Bürger denken und sagen dürfen.
Eine Bedrohung der freien Rede
Der Digital Services Act (DSA), auf den sich Breton bezieht, wird hier als Werkzeug gebraucht, um jede abweichende Meinung zu unterdrücken. Die EU verlangt von Musk, „verhältnismäßige und effektive Minderungsmaßnahmen“ zu ergreifen, um zu verhindern, dass Inhalte verbreitet werden, die ihrer Meinung nach das „Risikoprofil“ der Plattform erhöhen könnten. Was bedeutet das in der Praxis? Ganz einfach: Jede Meinung, die den bürokratischen Eliten in Brüssel nicht gefällt, soll zensiert werden.
Die EU-Kommission behauptet, dass sie damit öffentliche Unruhen verhindern möchte, die durch die Verbreitung von angeblich „schädlichen“ Inhalten entstehen könnten. Doch in Wirklichkeit geht es darum, unliebsame Meinungen zu unterdrücken und die Kontrolle über den öffentlichen Diskurs zu übernehmen. Wer entscheidet, was „schädlich“ ist? Diejenigen, die an der Macht sind und ihre eigene Agenda durchsetzen und ihre Macht erhalten wollen.
Musk als Verteidiger der Freiheit
Elon Musk hat in der Vergangenheit immer wieder klargemacht, dass er ein Verfechter der Meinungsfreiheit ist. Er versteht, dass eine freiheitliche Gesellschaft nur funktionieren kann, wenn die Bürger frei und ohne Angst vor Repressionen ihre Meinung äußern dürfen. Die EU hingegen scheint fest entschlossen, diese Freiheit zu zerstören und jegliche abweichende Meinung im Keim zu ersticken.
Das Schreiben der EU ist eine klare Bedrohung der Meinungsfreiheit und ein Angriff auf die Autonomie von Plattformen, die es Menschen ermöglichen, sich frei auszutauschen. Es zeigt einmal mehr, dass die EU bereit ist, ihren Einfluss auf jede erdenkliche Weise auszudehnen, um sicherzustellen, dass nur die „richtigen“ Meinungen Gehör finden. Sie geriert sich als Wahrheitsministerium.
Ein klares Nein zur Zensur
Auch sogenannte Hate Speech, so unangenehm sie für manche auch sein mag, weil sie kein schönes Gefühl im Bauch macht, gehört zur Meinungsfreiheit dazu. Die Meinungsfreiheit darf nicht zur Disposition stehen, nur weil einige Bürokraten in Brüssel glauben, sie müssten die Gedanken der Menschen kontrollieren. Elon Musk ist einer der wenigen, die bereit sind, sich dieser Zensur zu widersetzen, und zeigt auch, wie nützlich ein großer Haufen „Fuck You Money“ ist.
In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit weltweit unter Druck gerät, brauchen wir mehr Menschen wie Musk, die bereit sind, für diese grundlegenden Rechte einzutreten. Die EU mag glauben, sie könne mit Drohungen und Repressionen die Kontrolle über den öffentlichen Diskurs gewinnen, aber die Macht der freien Meinungsäußerung darf niemals unterschätzt werden.
Plötzliche Kehrtwende aus Brüssel?
Mittlerweile beschuldigt die Europäische Kommission Thierry Breton, im Alleingang gehandelt zu haben, und sagt, dass es keine Genehmigung für ein derartiges Schreiben gegeben habe. Beamte aus Bretons Umkreis gaben laut „Financial Times“ jedoch zu bedenken, dass ein solcher Brief schon seit einiger Zeit geplant worden sei und das Musk-Trump-Gespräch nur ein passender Auslöser gewesen sein soll. Es geht also mehr um den Zeitpunkt und die Formulierung des Schreibens als darum, dass man einsehen würde, dass so geartete Einschüchterungsversuche eine zutiefst autoritäre Grundhaltung offenbaren und grundsätzlich abgelehnt werden müssten.
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