USA vor der Präsidentschaftswahl: Gruselshow des tiefen Staats
Was passiert, wenn auch Harris versagt?
von Robert Grözinger
Wladimir Putin unterstützt die Wahl von Kamala Harris, und zwar weil sie, wie er sagt, „so ausdruckstark und ansteckend lacht“ und weil das bedeute, dass „aus ihrer Sicht alles in Ordnung ist.“ Da sage noch jemand, die Russen hätten keinen Humor. Wahrscheinlich guckt Putin regelmäßig das Freiheitsfunken-Dachthekenduett und tankt dort „gute Laune und Heiterkeit“.
Nach dem Verzicht des gegenwärtigen US-Präsidenten auf seine Kandidatur genoss die Vizepräsidentin eine Welle der Erleichterung und Euphorie im eigenen Lager, die allein deswegen wogte, weil sie eine von etwa 300 Millionen erwachsenen Amerikanern ist, denen nicht das Attribut anhängt, „Joe Biden“ zu sein. Mit ihm war die Wahl gesichert verloren. Jetzt kann man wieder so tun, als gäbe es Hoffnung für die Demokraten.
Was hat der tiefe Staat vor? Warum setzt er den Wählern eine so unfähige, unsympathische Person wie Harris vor die Nase? Meint er, damit seinen vermeintlichen Todfeind Donald Trump vom Weißen Haus fernhalten zu können? Die Antwort darauf ist zweiteilig.
Erstens: Ja, vielleicht, wenn sie sich nicht als allzu nutzlos erweist. Wenn doch, könnte es problematisch werden – für Harris. Zweitens: Nein, Trump ist nicht der Todfeind des tiefen Staates. Es scheint lediglich vielmehr so, dass diverse Leute in Schlüsselpositionen dort ein gesteigertes Interesse daran haben, dass Trump nicht gewinnt.
Zum einen hatte der tiefe Staat, als Bidens Akku während der Debatte mit seinem Rivalen für alle sichtbar endgültig ablief, kaum eine Option, als Harris aufzustellen. Die bereits für den Amtsinhaber gespendeten vielen Millionen Dollar können im Wahlkampf, nachdem der Präsident auf eine neuerliche Kandidatur verzichtete, nur noch von der Vizepräsidentin verwendet werden und von sonst niemandem. Also musste sie antreten – sehr zum Verdruss gefährlicher innerparteilicher Rivalen wie etwa Hillary Clinton.
Zum anderen: Große Sorgen braucht der tiefe Staat sich trotz der Unbeliebtheit von Harris nicht zu machen. Viele Beobachter erwarten in den sogenannten „Swing States“ Wahlfälschungen zugunsten von Harris. Etwa Paul Craig Roberts, der unter Ronald Reagan stellvertretender Finanzminister und später Redakteur beim „Wall Street Journal“ war. Den Rest, so scheint es, werden Umfragefälschungen sowie eine regelrechte Feuerwalze positiver und unterstützender Berichterstattungen über Harris in den kontrollierten Massenmedien erledigen.
ef-Herausgeber André Lichtschlag, der kürzlich einen Urlaub in den USA verbrachte, berichtete in der 151.ten Folge des „Dachthekenduetts“ – das erste „Dachcouchquartett“ – vor zwei Wochen, dass er, unterwegs in mehreren Bundesstaaten, fast nur Vorgartenplakate mit der „Trump“-Aufschrift gesehen habe, und nur jeweils eines mit „Biden“ und „Harris“. Wie es unter diesen Umständen zu Umfrageergebnissen kommen kann, wo die beiden Kandidaten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern, darüber darf jeder selbst spekulieren.
Die „unterstützende Berichterstattung“ gibt sich nicht allzu viel Mühe, zu vertuschen, dass sie Müll anpreist. Nehmen wir das angebliche Live-Interview, das der Sender „CNN“ mit Harris und ihrem „running mate“ für die Vizepräsidentschaft, Tim Walz, führte. Haben Sie es sich angeschaut? Wenn nicht, haben Sie inhaltlich nichts verpasst. Aber kurz mal reinschauen sollten Sie trotzdem; beachten Sie dabei das visuelle Umfeld, die Szenerie. Ich kann mich nicht erinnern, jemals eine so gruselige, zu meinen Lebzeiten stattgefundene politische Vorstellung gesehen zu haben.
In einem dürftig beleuchteten Café sitzt die Interviewerin Dana Bash mit den zwei Politikern an einem recht kleinen, schwarzen Tisch. Ebenso schwarz sind die Stühle. Im Hintergrund sind weitere Tische und – unbesetzte – Stühle der gleichen Art zu sehen, sowie schwarze Tassen auf den Tischen. Sonst keine Menschenseele. Durch die wandhohen Fenster rechts im Bild sieht man den Wahlkampfbus der beiden Kandidaten. Er ist so dicht an die Scheiben geparkt, dass man von der Außenwelt nichts sieht – kein Sicherheitspersonal zum Beispiel, auch keine negativen Plakate von Demonstranten. Es ist Spätsommer, aber die bunkerartige Szenerie lässt einen frösteln.
Das Einzige, was in dieser Aufstellung fehlt, ist beständiges winterliches Windgeheul im Hintergrund – dann hätten wir atmosphärisch eine fast perfekte Kopie der Hotelbarszene im berühmten Horrorfilm „The Shining“ (siehe Link unten). In der Tat – wie der von Jack Nicholson dargestellte temporäre Hausmeister im gottverlassenen Hotel im Gebirge, der seinem imaginären Gesprächspartner sagt: „Die Umstände könnten besser sein.“ Verblüffend: Selbst das Gelächter von Harris kriegt der Schauspieler im vor 44 Jahren gedrehten Film gut hin.
Der Vergleich zum Stanley-Kubrick-Streifen passt auch insofern, als das Interview, das „CNN“ als „Live“-Sendung anpries, in Wahrheit erst aufgezeichnet und, so vermuten viele, nur in stark gekürzter Fassung veröffentlicht wurde. Wir sehen möglicherweise die Fortsetzung einer Versteckstrategie, wie sie die Demokraten schon vor vier Jahren mit Biden praktizierten. Kein Wunder: Würden die vom tiefen Staat gekaperten Fernsehsender der Öffentlichkeit einen ehrlichen, prüfenden Blick auf die Kandidatin ermöglichen, würden ihre Zustimmungswerte – so sie denn korrekt erhoben würden – dahinschmelzen wie Butter in der Sonne. Die Mär vom Kopf-an-Kopf-Rennen ließe sich nicht aufrechterhalten. In dem Fall ließe sich ein Wahlsieg Harris ebenfalls nicht mehr glaubhaft vermitteln.
Es steht zu vermuten, dass das Interview nur deswegen gedreht wurde, weil keines zu machen schlechter für Harris und die Demokraten aussähe, als diese gefilterte Gruselshow. Was die Demokraten und der tiefe Staat brauchen, ist eine Fassade. Und die haben sie in Kamala Harris und Tim Walz.
Am 10. September dürfte es zum Schwur kommen. Dann findet die Debatte zwischen dem Republikaner und der Demokratin statt. Was ist, wenn ihr charakteristischer „Wortsalat“ und gackerndes Gelächter zu einem ähnlichen Fiasko führen wie im Juni der Gedankensalat für den demenzkranken Amtsinhaber im Weißen Haus? Kommentator Howard Kunstler spekulierte auf „LewRockwell.com“ kürzlich, was dann passieren könnte:
„Die arme Kamala Harris“ sei das „völlig unzureichende Werkzeug des tiefen Staats“, um das Schicksal einer Wiederwahl Trumps abzuwenden. „Wenn sie sich weiterhin so unbedarft aufführt, könnte der tiefe Staat ohne zu zögern versuchen, sie loszuwerden.“ Dann aber wären die USA in einer präzedenzlosen Lage. Denn: „Die Nation war noch nie in der Situation, dass ein Spitzenkandidat auf der Zielgeraden eines Wahlkampfes zurücktritt oder stirbt. In der Verfassung ist dies nicht vorgesehen, da es in der Verfassung keine Bestimmungen für politische Parteien an sich gibt.“ Es müsste dann improvisiert werden.
Aber, so Kunstler, genau das begünstigt den tiefen Staat, der die Wahl dann „gänzlich verhindern“ könne. Bis Januar wäre der völlig ausgebootete und zu nichts mehr fähige Biden an der Spitze der Regierung. In der Zeit „könnte eine Art ‚Interimskommission‘ gebildet werden, um das Problem der annullierten Wahl zu ‚lösen‘. Man wird nach jemandem mit ‚nachgewiesenen Fähigkeiten‘ suchen, der als provisorischer Präsident fungieren soll – vielleicht jemand, der bereits Präsident war.“
Wie wär’s mit Barack Obama, fragt Kunstler. Aber hat der nicht schon die maximalen zwei Amtszeiten hinter sich? „Wenn er nicht gewählt, sondern ernannt wird, verstößt das nicht gegen die Verfassung.“ Und damit wäre der Staatsstreich, der seit 2016 im Gang sei, „als John Brennan, Barack Obama und James Comey versuchten, Trump mit Russia-Gate zu stürzen“, abgeschlossen. Die Frage sei dann nur, was in der Zwischenzeit mit Harris passiere? Das, so Kunstler, fragt sich Harris wahrscheinlich auch schon. Vielleicht wirkt sie deswegen so nervös.
Es würde, wenn es so oder ähnlich käme, in den Trend passen, den wir seit einigen Jahren im Westen beobachten. Wahlen werden nicht „verboten“, wie der bekannte Spruch lautet, wenn sie etwas zu verändern drohen. Das wäre zu offensichtlich. Sie werden stattdessen umgangen. Wie bei der „Wahl“ Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin vor fünf Jahren, oder jetzt Michel Barnier zum Premierminister Frankreichs trotz dreier sich gegenseitig blockierender Fraktionen im Parlament. Während der Eurokrise gab es eine wahlumgehende Ernennung eines Regierungschefs in Italien. Oder, statt Umgehung, wird die Wahl rückgängig gemacht und muss wiederholt werden, wie vor vier Jahren die des Ministerpräsidenten in Thüringen. Oder die Volksabstimmung in Irland zum Lissabon-Vertrag der EU. Oder, im günstigsten Fall für Harris, die Wahl wird manipuliert.
Wer sich jedoch Hoffnungen macht, dass sich bei der Wahl Trumps – gegen alle Widerstände und Manipulationen – der tiefe Staat als Ganzes fürchten müsste, liegt falsch. Einige zentrale, aber ersetzbare Leute darin, ja, vielleicht. Aber das System selbst ist nicht in Gefahr. Kürzlich hat Trump verkündet, im Fall seiner Wahl mit dem erfolgreichen Unternehmer, Multimilliardär und angeblichen Kämpfer für die freie Rede, Elon Musk, zusammenarbeiten zu wollen; und zwar mit dem Ziel – ausgerechnet – die Regierung „effizienter“ zu machen. Effizienter also beim Besteuern, bei der Umverteilung, bei der Überwachung, bei der Geldmengenmanipulation, bei der Regulierung und so weiter. Nicht zu vergessen: Bei der Kriegsführung, vielleicht nicht nur der externen. Effizienter also bei der Vernichtung der letzten Reste der Freiheit und der Zivilisation.
Politik ist nicht die Lösung. Politik ist das Problem. Egal, wie diese Wahl ausgeht: Am Bau eines totalitären Systems wird weitergearbeitet werden, bis das Konstrukt, wie es kommen muss, in sich zusammenfallen wird.
Quellen:
CNN-Interview mit Kamala Harris und Tim Walz, Teil 1 (Youtube)
Stanley-Kubrick-Film „The Shining“, Hotelbarszene (Youtube, englisch)
Howard Kunstler: Is Kamala Very Very Afraid? (LewRockwell.com)
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