USA: Trump erklärt Bidens Begnadigungen für „ungültig“
Ex-Präsident unterschrieb offenbar mit Unterschriftenautomat
von Tyler Durden
von Tyler Durden drucken
Zehn Tage nach der Enthüllung des „Oversight Project“ der konservativen Heritage Foundation, dass nahezu jedes Dokument mit der Unterschrift des ehemaligen Präsidenten Joe Biden während seiner ersten Amtszeit per Autopen unterzeichnet wurde – mit nur einer Ausnahme –, wurden Fragen zur Gültigkeit von Exekutivanordnungen und Begnadigungen laut. Es wird vermutet, dass Bidens Mitarbeiter seine rapide geistige Verschlechterung ausnutzten, um diese Dokumente mithilfe eines Autopen zu unterzeichnen.
Über Nacht erklärte Präsident Donald Trump, dass die in letzter Minute erteilten Begnadigungen, darunter auch für Mitglieder des Kongresses, die den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar untersuchten, „ungültig, nichtig und ohne jegliche Rechtskraft“ seien. Grund sei, dass sie mit einem Autopen unterzeichnet wurden. Zu den Begnadigten gehören unter anderem prominente Vertreter des sogenannten Deep State, wie die ehemalige Abgeordnete Liz Cheney, der pensionierte General Mark Milley und der Regierungswissenschaftler Anthony Fauci.
„Die ‚Begnadigungen‘, die Sleepy Joe Biden dem Unselect Committee der politischen Ganoven (Anmerkung des Übersetzers: Der eigentliche Name des Gremiums war Select Committee to Investigate the January 6th Attack on the United States Capitol)und vielen anderen erteilt hat, sind hiermit für ungültig, nichtig und ohne jegliche Rechtskraft erklärt, weil sie per Autopen unterzeichnet wurden“, schrieb Trump am späten Sonntagabend auf „Truth Social“.
Der Präsident führte weiter aus: „Mit anderen Worten: Joe Biden hat sie nicht selbst unterschrieben, aber noch wichtiger ist, dass er nichts davon wusste! Die notwendigen Begnadigungsdokumente wurden ihm nicht erklärt oder von ihm genehmigt. Er wusste nichts davon, und die Personen, die dies veranlasst haben, könnten sich strafbar gemacht haben.“
Er fügte hinzu, dass die Mitglieder des Untersuchungsausschusses „auf höchster Ebene untersucht werden sollten“: „Daher sollten diejenigen im ֖Unselect Committee‘, die während ihrer zweijährigen Hexenjagd gegen mich und viele andere unschuldige Menschen sämtliche Beweise zerstört und gelöscht haben, sich darüber im Klaren sein, dass sie auf höchster Ebene Gegenstand von Ermittlungen sein werden. Tatsache ist, dass sie wahrscheinlich für die Dokumente verantwortlich sind, die in ihrem Namen unterzeichnet wurden – ohne das Wissen oder die Zustimmung des schlechtesten Präsidenten in der Geschichte unseres Landes, des korrupten Joe Biden!“
Trump sagte Reportern an Bord der Air Force One in der Nacht: „Es ist nicht meine Entscheidung – das wird ein Gericht klären –, aber ich würde sagen, dass sie null und nichtig sind. Ich bin mir sicher, dass Biden keine Ahnung hatte, dass das überhaupt passiert ist, und dass jemand einen Autopen benutzt hat, um die Begnadigungen durchzuwinken.“
Information: Dieser Artikel wurde uns freundlicherweise von zerohedge.com zur Übersetzung zur Verfügung gestellt.
Kommentare
Die Kommentarfunktion (lesen und schreiben) steht exklusiv nur registrierten Benutzern zur Verfügung.
Wenn Sie bereits ein Benutzerkonto haben, melden Sie sich bitte an. Wenn Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich mit dem Registrierungsformular ein kostenloses Konto erstellen.