Chaos droht: Wenn die Lebensmittelmarken ausfallen
Ein Blick auf das Risiko des Zusammenbruchs des SNAP-Programms während des Regierungsshutdowns
von Tyler Durden drucken
Ein geflügeltes Wort unter US-Krisenvorsorge-Experten lautet: Amerika kann viele Krisen überstehen – aber wenn die Lebensmittelmarken ausfallen, ist Schluss mit lustig. Mit anderen Worten: Wenn die „Free Stuff Army“ ihre Zuwendungen verliert, bricht das Chaos aus.
Die US-Regierung gibt jedes Jahr über 100 Milliarden US-Dollar für das Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP) aus – das weltweit größte einzelne Programm für Lebensmittelhilfen. Wie ein Ende von SNAP konkret aussehen könnte, lässt sich schwer vorhersagen.
Man kann vom Schlimmsten ausgehen und sich auf ein „Walking Dead“-Szenario mit wütenden Menschenmengen einstellen. Oder aber die Spannungen schwelen weiter vor sich hin. Viele Menschen könnten gezwungen sein, sich eine Arbeit zu suchen, und ein Teil der Bezieher von Sozialleistungen könnte sich anpassen – wird das aber wohl eher nicht tun.
Lebensmittelbanken bieten kurzfristige Hilfe, sind jedoch leicht überfordert, wenn die EBT-Karten (Electronic Benefit Transfer) in großem Stil ausfallen.
Im Jahr 2025 haben rund 42 Millionen Menschen auf bundesstaatliche SNAP-Leistungen zurückgegriffen – das entspricht etwa zwölf Prozent der Bevölkerung. Das reicht aus, um im Ernstfall erhebliches Chaos zu verursachen, sollte diese Gruppe gezielt politisch mobilisiert werden. Aber wie realistisch ist ein tatsächlicher Wegfall der Lebensmittelmarken?
Der bislang längste „Shutdown“ der US-Regierung ereignete sich 2018 bis 2019. Er dauerte 35 Tage, während denen die Lebensmittelmarken weiterhin verfügbar waren. Allerdings war rund die Hälfte der Beschäftigten des Landwirtschaftsministeriums (USDA) beurlaubt, was zu Verzögerungen bei Neuanträgen und Verlängerungen führte. Damit SNAP vollständig ausfallen würde, müsste ein Shutdown also wesentlich länger dauern als bisher – oder?
Das hängt maßgeblich von den Demokraten ab. Mehrere Ökonomen warnen, dass das größte „Anti-Hunger-Programm“ der USA über einen Notfallfonds von etwa sechs Milliarden US-Dollar verfüge, die SNAP-Leistungen für den November jedoch voraussichtlich rund acht Milliarden US-Dollar kosten werden. Im Shutdown-Plan des USDA ist vermerkt, dass eine gewisse Finanzierung im Falle eines Ausgabenstopps gesichert sei – doch wenn sich an der aktuellen Lage nichts ändert, wird SNAP Anfang November voraussichtlich das Geld ausgehen.
Zum jetzigen Zeitpunkt dauert der Regierungsshutdown seit 18 Tagen – noch deutlich unter dem bisherigen Rekord. Allerdings waren die Bedingungen für eine länger andauernde Haushaltssperre noch nie so vielschichtig. Und das Land steuert direkt auf die Feiertage zu – eine Zeit, in der sich die Auswirkungen besonders deutlich bemerkbar machen.
Die Trump-Regierung sieht sich einem extrem feindseligen Demokratischen Partei-Apparat gegenüber, der keinerlei Kompromissbereitschaft zeigt. Für ein neues Finanzierungspaket braucht es im Senat mehrere demokratische Stimmen, um gemeinsam mit den Republikanern eine Mehrheit von 60 Stimmen zu erreichen – dieses Szenario wird jedoch zunehmend unwahrscheinlicher. Zur Erinnerung: Die Demokraten haben bereits sieben Mal gegen Übergangsfinanzierungen gestimmt.
Im Kern des Streits geht es um Leistungen aus dem Affordable Care Act (ACA) – die Demokraten fordern, dass Trump weiterhin subventionierte Gesundheitsversorgung für Millionen illegaler Einwanderer bereitstellt, die während der Biden-Regierung Asyl beantragt haben und damit unter ACA anspruchsberechtigt sind. Trump und die Republikaner lehnen das ab. Die Demokraten behaupten nun, Trump wolle amerikanischen Bürgern die Leistungen streichen – tatsächlich wollen die Konservativen jedoch nur, dass Nicht-Staatsbürger aus dem System ausgeschlossen werden.
Die Wettplattform Polymarket beziffert die Wahrscheinlichkeit, dass der Shutdown bis Mitte November andauert, derzeit auf 38 Prozent – vergangene Woche lag dieser Wert noch bei zehn Prozent. Die Progressiven haben im vergangenen Jahr nochmals an Radikalität zugelegt, was eine diplomatische Einigung nahezu unmöglich macht. Führende Demokraten und die großen Medienhäuser fungieren als „Wahrheitsfilter“, die linksliberale Wähler gezielt im Unklaren lassen. Die Welt, die sie wahrnehmen, unterscheidet sich dramatisch von der Welt, wie sie der Rest Amerikas sieht.
Zudem könnten die Demokraten den anhaltenden Shutdown bewusst als nützliches Krisenszenario betrachten. In der Vergangenheit ist es ihnen mehrfach gelungen, Konservative als alleinige Schuldige für Haushaltskrisen darzustellen – auch dann, wenn sie selbst der Auslöser waren.
Daher könnten die Demokraten ein Interesse daran haben, den Shutdown in die Länge zu ziehen, um jegliche negativen Folgen der Trump-Regierung anzulasten. Gibt Trump im Verhandlungspoker auch nur minimal nach, wird die Linke dies als Sieg verkaufen und seine Regierung als schwach darstellen. Bleibt Trump hart, stilisieren sie ihn zum Monster, das kleine Kinder hungern lässt.
Kurzum: Die Wahrscheinlichkeit eines Zusammenbruchs der Lebensmittelmarken dürfte deutlich höher sein, als Polymarket derzeit angibt.
Information: Dieser Artikel wurde uns freundlicherweise von zerohedge.com zur Übersetzung bereitgestellt.
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