Mauerfall: Zurück zu den Kindern? Ausnahmsweise.
Nach Schabowskis „unverzüglich“ durften die ersten Ostberliner über die Grenze. Dass einige von ihnen draußen bleiben sollten, e
von Volker Ketzer drucken
Am Abend des 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer, weil Günter Schabowski vor laufenden Kameras versehentlich den Weg freigab.
Das unverschämteste Wort dieses historischen Abends fiel, als ein Mann das Richtige tat.
Ein paar Eltern wollten aus West-Berlin zurück in ihre Wohnungen im Osten. Dort schliefen ihre Kinder. Der Mann, der sie schließlich durchließ, war Harald Jäger, an diesem Abend verantwortlich für die Passkontrolle an der Bornholmer Straße. Jahre später erinnerte er sich an seinen Satz: „Gut, Sie können einreisen, ausnahmsweise.“
Ausnahmsweise. Ich versuche mir vorzustellen, wie ich als Vater vor diesem Mann stehe. Meine Kinder sind zu Hause. Ich habe einen Wohnungsschlüssel, ich weiß, wie ich von der Brücke nach Hause komme, und mir fehlt für diesen Weg genau eine Sache: das Wohlwollen eines wildfremden Mannes. Natürlich wäre ich froh, wenn er mich durchlässt. Und verdammt wütend darüber, dass ich ihm dafür auch noch dankbar sein muss. Niemand sollte dem Staat oder seinen Angestellten jemals ernsthaft dafür danken müssen, dass sie einen einfach nach Hause zu den eigenen Kindern lassen.
Diese fundamentale Verdrehung, bei der das elementare Recht eines freien Menschen wie eine milde Gnadengabe behandelt wird, zieht sich wie ein roter Faden durch jede Art von staatlicher Herrschaft, ganz gleich, ob sie sich sozialistisch, etatistisch oder bürokratisch nennt.
Ein paar Stunden zuvor hatte Günter Schabowski vor laufenden Kameras das berühmtere Wort des Abends ausgesprochen: „unverzüglich“. Worüber er Auskunft gab, war eine neue Reiseregelung. Künftig sollte man eine private Reise beantragen können, ohne dafür einen besonderen Anlass nachzuweisen. Wer seine Schwester im Westen besuchen wollte, durfte sich also darauf freuen, dass der Behörde demnächst egal war, wozu er hinwollte. Dass er die Behörde überhaupt fragte, setzte die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands allerdings auch in ihrer großzügigsten Stunde noch als völlig selbstverständlich voraus.
Die Kultur der Erlaubnis
Hier liegt das eigentliche Gift jeder Staatsgläubigkeit: Wir gewöhnen uns daran, dass Grundrechte keine Abwehrrechte des Bürgers gegen die Macht sind, sondern Erlaubnisse, die uns von oben zuteil werden. Ein Staat, der festlegt, wann, wofür und unter welchen Bedingungen ein Mensch sein Haus verlassen, reisen oder arbeiten darf, hat den Kern der Freiheit bereits zerstört. Es spielt dabei fast keine Rolle mehr, wie freundlich oder nachsichtig der Beamte am Schalter am Ende entscheidet. Allein die Notwendigkeit, einen Antrag zu stellen, verzerrt das Verhältnis zwischen Bürger und Macht zur Unkenntlichkeit.
Die Diktatur der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands trieb dieses Prinzip auf die Spitze, indem sie jeden Schritt ihrer Bürger begründen ließ. Wer reisen wollte, musste beweisen, dass die Tante im Westen tatsächlich Geburtstag hatte oder schwer krank war. Wer studieren wollte, musste seine politische Zuverlässigkeit nachweisen. Wer nicht ins Schema passte, blieb draußen oder drinnen, je nachdem, was dem Apparat gerade besser passte. Das war kein Versehen des Systems, sondern seine Grundlogik: Der Mensch hat kein Recht aus sich heraus, sondern nur jenen Handlungsspielraum, den ihm die Partei und der Staat zugestehen.
Die verbotene Richtung
Die Berliner hatten nach dieser legendären Pressekonferenz längst ganz andere Pläne. An der Bornholmer Straße sammelten sich in dieser Nacht immer mehr Menschen, der Druck wuchs von Minute zu Minute. Um ihn zu mindern, ließen die Kontrolleure zunächst einzelne von ihnen passieren. Wer ihnen dabei besonders aufsässig erschien, konnte einen Stempel quer über das Foto im Personalausweis gedrückt bekommen. Was dieser ominöse Stempel genau bedeutete, sagte man den Betroffenen natürlich nicht. Sie erfuhren es erst auf dem Rückweg: Der Ausweis war damit entwertet. Sie sollten draußen bleiben.
Man muss sich diese bürokratische Glanzleistung einmal auf der Zunge zergehen lassen. Jahrzehntelang hatte die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ihre Bürger eisern daran gehindert, in den Westen zu gehen. Kaum waren die Ersten drüben, hinderte sie einige derselben Leute plötzlich daran, wieder in den Osten zurückzukehren. Für die betroffenen Eltern war das der blanke, kafkaeske Irrsinn. Aus Sicht der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands war es dagegen vollkommen folgerichtig: Wo du hingehst und wo du stehst, entscheiden am Ende wir.
Darum werde ich grundsätzlich hellhörig, wenn Freiheit in politischen Debatten als etwas beschrieben wird, das eine Regierung ihren Bürgern gnädig gewährt. Ein Geschenk gehört üblicherweise dem, der es verschenkt. Wem genau gehörte denn am Abend des 9. November der Heimweg dieser Eltern? Harald Jäger hat ihnen geholfen, als er sie passieren ließ. Dafür kann man ihn achten und seine menschliche Entscheidung an diesem Abend schätzen. Ich muss deshalb aber noch lange nicht anerkennen, dass er oder sein Apparat überhaupt das Recht hatten, über ihren Heimweg zu befinden.
Das Prinzip Parkbank
Die Deutsche Demokratische Republik entstand nach einem verlorenen Krieg in der sowjetischen Besatzungszone. Meine aktuelle Sorge ist, dass wir uns diesmal auch ohne fremde Besatzungsmacht schleichend an autoritäre Verhältnisse gewöhnen können.
Jedes bürokratische System, das sich ungehindert ausdehnt, findet für jede noch so kleine Einschränkung einen angeblich zwingenden, guten Zweck. Wer widerspricht, soll gefälligst erst einmal erklären, warum ihm seine persönliche Freiheit wichtiger sei als das kollektive Wohl der anderen.
Wie schnell man bei dieser erpresserischen und freiheitsfeindlichen Fragestellung landet, lässt sich in Bayern an einem ausgesprochen friedlichen Alltagsgegenstand studieren: der Parkbank. Im Frühjahr 2020 durfte ich meine Wohnung verlassen, um allein im Park spazieren zu gehen. Wollte ich dagegen raus, um allein auf einer Bank ein Buch zu lesen, fehlte mir nach der damaligen bayerischen Verordnung schlicht der „triftige Grund“. Ausgerechnet das sitzende Lesen auf einer Parkbank ist ein wunderbares Beispiel, das später das Bundesverwaltungsgericht selbst anführte. Zwei Privatleute hatten dagegen geklagt. Im Jahr 2022 bestätigte das Gericht schließlich offiziell, dass diese Ausgangsbeschränkung unverhältnismäßig war.
Mir gefällt an der Geschichte besonders, dass zwei Bürger sich die Mühe gemacht haben, diesen Irrsinn juristisch zu zerlegen. Die Frage des Staates hätte sonst lauten können: Was war denn so dringend an deinem Buch? Dank der Kläger musste der Freistaat dagegen eine wesentlich interessantere und unbequemere Frage beantworten: Was war denn eigentlich so gefährlich an diesem lesenden Menschen? An genau diesem Unterschied hängt für mich eine Menge. Muss ich mich rechtfertigen, warum ein Buch nicht bis morgen warten kann, hat die Regierung leichtes Spiel. Ein Buch kann schließlich immer bis morgen warten. Ein Besuch bei der eigenen Schwester übrigens auch. Wenn wir erst einmal akzeptieren, dass wir jede alltägliche Regung behördlich rechtfertigen müssen, bleibt von der Freiheit am Ende nur ein widerrufliches Privileg.
Wir dürfen jedoch nicht vergessen, dass der Übergriff des Staates erst zwei Jahre später juristisch festgestellt wurde. In dieser Zeit hätte man ein ganzes Bücherregal lesen können – zu Hause im Lockdown eingesperrt statt frei draußen auf der Parkbank.
Und müssen.
Die schleichende Bequemlichkeit des Untertans
Wir erliegen in modernen Demokratien oft der Illusion, dass Willkür nur in offenen Diktaturen existiert. Aber die Grenze verwischt genau an der Stelle, an der wir beginnen, staatliche Übergriffe mit Bequemlichkeit oder Sicherheitsversprechen zu rechtfertigen. Es ist unendlich bequem, dem Staat die Verantwortung für das eigene Risiko zu übertragen. Wenn die Behörde entscheidet, was sicher ist, was gesund ist, was ethisch vertretbar ist und was konsumiert werden darf, nimmt sie dem Einzelnen die Last des eigenen Nachdenkens ab. Der Preis dafür ist jedoch gigantisch: Wir tauschen Mündigkeit gegen ein trügerisches Gefühl von Schutz.
Wer daran gewöhnt ist, für jeden Schritt eine Erlaubnis einzuholen, verlacht am Ende diejenigen, die noch auf unbedingter Freiheit bestehen. Man hält sie für eigensinnig, unsolidarisch oder gefährlich. Doch ein Staat, der seinen Bürgern nur noch jene Freiheiten lässt, die er vorher als „sicher“ oder „nützlich“ klassifiziert hat, ist im Kern nicht mehr frei. Er unterscheidet sich von der Bürokratie der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands nicht durch die Methodik, sondern lediglich durch das gewählte Vokabular und die Kreativität der Ausreden.
Die Zentimeter der Freiheit
„Freiheit stirbt zentimeterweise“, sagte einst Karl-Hermann Flach. Guido Westerwelle hat diesen klugen Satz später aufgegriffen. Ich glaube, manche Menschen im Osten unseres Landes haben für diese schleichenden Zentimeter ein deutlich besseres Augenmaß als wir im Westen. Bei Wahlen lässt sich das oft unübersehbar auf den Stimmzetteln ablesen, ohne dass dort ein ausführliches Warum vermerkt wäre. Aber bevor wir im Westen anderen Leuten ihre Skepsis oder ihre Wahlentscheidung arrogant erklären, könnten wir sie gelegentlich schlicht fragen, was sie eigentlich hören, wenn Politiker ihnen versichern, wer nichts Unrechtes tue, habe vom Staat nichts zu befürchten. Und dann einfach mal die Antwort abwarten. Wer diesen Satz ausspricht, hat das Grundprinzip eines freien Rechtsstaates ohnehin nicht verstanden.
Die Ostdeutschen haben am eigenen Leib erfahren, was es bedeutet, wenn der Staat entscheidet, was „unrechtes Tun“ ist. Für ein Regime ist schließlich bereits das Lesen der falschen Zeitung, das Hören der falschen Musik oder das Äußern von Kritik an der Führung ein Unrecht. Wer diese Erfahrung im kollektiven Gedächtnis trägt, reagiert naturgemäß allergisch, wenn heutige Politiker dieselben Phrasen dreschen, um digitale Überwachung, Bargeldeinschränkungen oder neue Meldestellen zu rechtfertigen.
Der eigene Entschluss
Was mir vom 9. November am Ende bleibt, sind die Menschen auf beiden Seiten desselben Schlagbaums. Die einen wollten in den Westen. Die anderen wollten einfach nur nach Hause. Sie mussten sich damals weder über den Sozialismus noch über die Vorzüge West-Berlins einigen. Es genügte vollkommen, dass jeder von ihnen wusste, wohin er selber wollte. Gegen halb zwölf öffneten die Männer an der Bornholmer Straße den Schlagbaum für alle. Auf einmal brauchte keiner der beiden Wege mehr eine amtliche Begründung, einen Stempel oder das gnädige Nicken eines Kontrolleurs.
Im historischen Rückblick sieht so eine Nacht beinahe zwangsläufig und unvermeidlich aus. Für den Menschen, der damals von zu Hause losging, war sie das ganz gewiss nicht. Der wusste in diesem Moment noch nicht, mit welchen Bildern die Geschichtsbücher später gefüllt sein würden. Er hatte eine Nachricht im Fernsehen oder Radio gehört, hielt es für möglich, dass die Tür einen Spalt breit offenstand, und zog sich einfach die Jacke an. Niemand hatte diesen Schritt auf einem Formular beantragt, keine staatliche Kommission hatte ihn genehmigt.
Dieser schlichte eigene Entschluss ist mir zum Jahrestag unendlich viel lieber als jede offizielle Festrede von Politikern, die heute Freiheit feiern, während sie sie im Alltag an anderer Stelle bereitwillig einschränken.
Freiheit wird niemals in Sonntagsreden gerettet oder von Regierungen gewährt. Sie entsteht in dem Moment, in dem Menschen aufhören, um Erlaubnis zu fragen, sich die Jacke anziehen und einfach losgehen.
Schabowski hat damals „unverzüglich“ gesagt. Losgegangen sind die Leute am Ende aber ganz alleine.
Bleib frei im Kopf.
Kommentare
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