Todesvirus: Fraternité
Das Killervirus der Demokratie
Jedes System, jede Regierungsform und jede Kultur hat einen inhärenten „Todesvirus“, dem sie nicht entkommen kann – egal, wie sehr sie sich reformiert und wie anpassungsfähig sie ist. Selbst externe Faktoren sind dabei sekundär und können den Zusammenbruch nicht verhindern. Bei der Dampfmaschine war es die Kesselgröße, beim Römischen Reich der Ersatz der Bauern durch billige Sklaven und beim Feudalismus die unüberwindbaren Klassenschranken. Mit der Französischen Revolution glaubte man, die Lösung gefunden zu haben: Égalité, Liberté und Fraternité. Die Demokratie war (wieder-) geboren. Gehen wir die Elemente im Einzelnen durch.
Égalité?
Die Forderung Rousseaus, „Égalité”, war der Wegbereiter aller folgenden Revolutionen. Die Standesschranken wurden eingerissen und der Adel liquidiert. Die Russen und Chinesen waren noch gründlicher und liquidierten gleich die gesamte Mittelschicht. Apparatschiks wurden der neue Adel. Und was geschah im Westen? Der Adel gab seine Macht schrittweise an die Industriellen ab. So entstand ein neuer Adel. Soziale Mobilität beschränkt sich auf die Mobilität innerhalb der eigenen Klasse – es sei denn, man hat das Glück, in eine Industriellenfamilie einzuheiraten. So weit war man zur Feudalzeit auch schon. Damals hatte wenigstens jeder ein eigenes Haus, während es heute für viele ein unerfüllbarer Traum ist.
Liberté?
Meinungsfreiheit? Sie wird fortlaufend eingeschränkt und die breite Masse akzeptiert es einfach. Freiheit zur eigenen Lebensgestaltung? Ja, wir dürfen uns frei für eine Automarke entscheiden. Dass diese wegen der staatlichen Abgaben und Auflagen doppelt so viel kostet, wie sie sollte, ist den wenigsten Kunden bewusst. Versammlungsfreiheit? Ja, solange man der Regierung zujubelt und gegen „Nazis“ demonstriert. Wahlfreiheit? In der Schweiz murrt die Bevölkerung nicht einmal, wenn Volksentscheide nicht umgesetzt werden (Ausschaffungsinitiative, siehe Link unten).
Die Freiheit des Westens, die in den Medien so gefeiert wird, bedeutet für den normalen Bürger nicht viel mehr als Konsumfreiheit.
Fraternité?
Doch wenn es um „Fraternité“ geht, kennt der Bürger keinen Spaß. Praktisch alle profitieren von Leistungen des Staates: Rentner, Schüler und Studenten, Bürgergeldempfänger und so weiter. Gemeint sind nicht nur monetäre Leistungen. Auch Steuervorteile, kostenlose oder verbilligte Dienstleistungen et cetera gehören dazu.
Der Bürger hat allen Grund, diesen Leistungen hinterherzujagen. Schließlich drückt ihm der Staat 50 Prozent seines Einkommens als Steuern und Abgaben ab.
Virus wird virulent
Frankreich: Der Staat steht kurz vor dem Bankrott. Die Oppositionsparteien weigern sich, auch nur zwei Feiertage zu streichen. Die Situation ist in den meisten anderen europäischen Staaten nicht viel besser. Das schwache Wirtschaftswachstum kann die Anspruchshaltung der Bevölkerung nicht mehr befriedigen. Die kumulierten Staatsschulden sind inzwischen so hoch, dass Zinsen und Zinseszinsen einen immer höheren Anteil an den Staatsausgaben ausmachen. Jetzt geht nichts mehr.
Im Endspiel
Das führt erstmals nicht zu Aufständen, sondern zu einer politischen Konsolidierung. Die Wahlen in Nordrhein-Westfalen zeigen das typische Muster.
Die CDU, die nur Dauerversagen vorzuweisen hat, wird faktisch an der Urne bestätigt. Selbst die Bürgergeldempfänger- und Beamtenpartei SPD verliert Wähler an sie. Die Oppositionspartei AfD, die die Probleme offen anspricht, legt zu, ist aber weit von der Macht entfernt. Warum?
Von der CDU sind keine Kürzungen von Transferleistungen zu erwarten, das wäre ihr Untergang. Die SPD würde zwar noch mehr bieten, dabei die Wirtschaft jedoch endgültig zerstören. Selbst ein halbwegs informierter Wähler weiß, was folgt. Die AfD war bisher nirgends an der Macht. Die anderen Parteien verwenden jeden Trick, um das zu verhindern. So weiß der Wähler nicht, was ihn erwartet, und er wählt sie erstmals nicht.
Fazit
Die Demokratie ist ein Umverteilungskarussell, das zwangsläufig im Desaster endet. Dem Bürger sind seine Rechte und seine Freiheit egal, solange er bei einer hohen Steuerlast genügend Transferleistungen erhält. Die Partei, die diese am glaubhaftesten verspricht, gewinnt die Wahlen.
Offen bleibt die Frage, ob die hohe Steuerlast und damit die hohe Umverteilungsquote die Demokratie zu Fall bringen wird oder ob es das politische System sein wird. Würde die Demokratie überleben, wenn die Abgabenquote maximal zehn Prozent betragen würde, wie es im Feudalismus der Fall war? Umgekehrt gefragt: Würde ein Königtum, das mehr als zehn Prozent Steuern verlangt, ebenfalls untergehen? Ist also die Steuerquote das Killervirus und nicht das politische System?
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Kommentare
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