Trumps Krieg gegen Europas Zensuritis

Gestahlfedert: Ent-Orwellisierung 2: Trumps Krieg gegen Europas Zensuritis

„Freedom.gov“ – Provokation, Befreiungsschlag oder Honigfalle?

von Michael Werner drucken

Während Brüssel gerade damit beschäftigt ist, das Internet in ein betreutes Wohnprojekt für ganz Europa umzubauen, kündigt Washington den Bau einer digitalen Umgehungsstraße an: Ein Web-Portal, dessen Name „freedom.gov“ bereits klingt wie ein Destillat aus dem Handbuch „Propaganda, Pathos, Patriotismus“. Sogleich erzeugt es auch bewegte Bilder im Kopf, die einem Genre zuzuordnen sind, das Arnold Schwarzenegger mit der Wortschöpfung „Aktschnfuilm“ recht lautmalerisch definiert hat: The Donald himself, in seiner neuen Rolle als Herakles des Informationszeitalters, der – um jedes Bit und Byte kämpfend – mit seinem digitalen Laser-Schwert der Zensur-Hydra „EU“ unermüdlich einen Kopf nach dem anderen abschlägt.

Man muss es klar benennen, mit dem „Digital Services Act“ hat die EU das größte Zensurpaket der jüngeren Geschichte geschnürt: Ein totalitäres Regelwerk, das Plattformen unter massiven Sanktionsdruck setzt, Inhalte nicht nur zu moderieren, sondern zu kontrollieren, zu filtern und auf Hinweis von „Trusted Flaggern“ umgehend zu entfernen. Und mit der geplanten „Chat Control“ soll der nächste Schritt folgen: Messenger-Dienste sollen private Nachrichten per KI auf mögliche verbotene Inhalte prüfen. Und zwar präventiv, vor dem Versenden!

Das alles kommt – wie jede totalitäre Maßnahme – natürlich mit einer edlen Begründung daher: Man will damit die Kinderpornographie bekämpfen, beziehungsweise ihren Austausch erschweren oder gar verunmöglichen. Sobald es um das Wohl von Kindern geht, und erst recht um diese unfassbar schreckliche Form ihres Missbrauchs, setzt bei den meisten Menschen bereits die Ratio aus und weicht sang- und klanglos der emotionalen Inkontinenz. Gegen diese – das dürfte hinlänglich bekannt sein – haben weder Logik noch beinharte Fakten den Hauch einer Chance.

Laut dieser lästigen Fakten bestätigt keine gesicherte empirische Quelle, dass ein signifikanter Teil der Verbreitung kinderpornografischer Dateien über Messenger-Dienste wie WhatsApp, Signal oder Telegram stattfindet, zumal Messenger für große Datenmengen technisch ungeeignet und wegen der anbieterseitigen Verschlüsselung schwer zu kontrollieren sind. Behördenberichte (Europol, Stand 2025) und wissenschaftliche Dienste stellen vielmehr fest, dass Täter solche Inhalte vornehmlich über Peer-to-Peer-Netzwerke (P2P), Darknet-Foren, -Websites und -File-Hosting („öffentliche Hoster“, Darknet-Marktplätze etc.) verbreiten. Dateien werden dort vorher verschlüsselt abgelegt und nur der Schlüssel ausgetauscht. Klassische Messenger-Dienste, aber mehr noch Social-Media-Plattformen, werden laut Studien und Meldungen von Tätergruppen, wenn überhaupt, tendenziell eher fürs „Grooming“ genutzt, also den Erstkontakt mit Ansprache von Minderjährigen. Und dagegen kann man mit „Chat Control“ so gut wie gar nichts ausrichten.

Egal, wie gut begründet – wenn man gegen diesen totalitären EU-Mumpitz ist, wird es eng: Wenn es gut läuft, wird einem lediglich Empathielosigkeit für die missbrauchten Kinder vorgeworfen, was allerdings je nach Umfeld bereits zur sozialen Isolation führen kann; im schlimmsten Fall wird einem gleich unterstellt, Kopf eines internationalen Groomer-Rings zu sein. Und mit fast schon an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fällt früher oder später im Gespräch die typische Bell-Curve-Normie-Deppenphrase, man solle sich doch nicht so anstellen, denn wer nichts zu verbergen habe, der habe auch nichts zu befürchten. Im Internet kursiert ein Meme, das genau diesen Spruch Josef Goebbels anlässlich der Gründung der Gestapo zuordnet. Ich konnte zwar keinen seriösen Beleg dafür finden, dass er das wirklich so gesagt hat, jedoch nehme ich mir hier ausnahmsweise die Freiheit, solchen Leuten trotzdem damit zu kontern, denn wer so einen Unsinn verzapft, verwirkt jedweden Anspruch auf historisch korrekte Zitate.

Dieser EU-Zensurwahn ist nicht die angemessene Reaktion auf Straftaten, und erst recht kein wirksames Instrument zu ihrer Verhinderung – vielmehr handelt es sich um eine informationelle Geiselhaft für 450 Millionen Bürger, rein auf Basis eines Generalverdachts. In den USA wäre so etwas allein wegen des „First Amendments“ politisch nicht durchsetzbar und verfassungsrechtlich nicht haltbar. Dort gilt Meinungsfreiheit nicht als lästige Altlast der freiheitlichen Gründungsväter, sondern als konstitutives Fundament.

Das US-Regierungsportal soll es nun europäischen Nutzern ermöglichen, Netzsperren zu umgehen, blockierte Inhalte abzurufen und sich der algorithmischen Bevormundung zu entziehen. Die Idee ist ebenso simpel wie provokant: Wenn europäische Behörden auf Basis des „Digital Services Acts“ vornehmlich amerikanische Plattformen verpflichten, Inhalte zu löschen, zu drosseln oder ganz zu sperren, dann setzt die amerikanische Seite dieser staatlich legitimierten Zensur eine Art von staatlich legitimiertem Proxy entgegen. Quasi ein digitales Antibiotikum gegen eine digitale Infektion. Die EU, die ihre Außengrenzen nicht im Griff hat, weil der politische Wille fehlt, die eigene Bevölkerung vor gefährlichen Personen zu beschützen, errichtet lieber im Internet virtuelle Schlagbäume, um die Bevölkerung stattdessen vor vermeintlich gefährlichen Informationen zu beschützen, womit über das Menschenbild dieser Institution bereits alles gesagt sein dürfte. Und jetzt spuckt ihr der böse Orange Man aus Washington einfach in die Suppe und verteilt digitale Bolzenschneider!

Diese Meldung schlug ein wie eine Bombe und löste in Brüsseler Hinterzimmern, ganz besonders jedoch in deutschen Parteizentralen und den Redaktionen der systemtreuen Schmierenjournaille, eine Kaskade von Schnappatmung und Hyperventilation aus: „Ein Eingriff in die Souveränität!“ „Ein Angriff auf Europa!“ „Und was ist mit Datenschutz?!“ Der Abwehrreflex europäischer Beton-Apparatschiks klingt wie ein öffentlicher Fiebertraum: Sobald im Weißen Haus jemandem das Wort „Freiheit“ entfleucht, verursacht das jenseits des Großen Teichs sogleich Panikattacken epidemischen Ausmaßes. Dabei kommt die ganze Aktion bei nüchterner Betrachtung eher wie ein geopolitischer Konter auf den wahnhaften regulatorischen Overkill der EU daher.

Vor diesem Hintergrund wirkt „freedom.gov“ weniger als Einmischung, sondern vielmehr wie ein Spiegel, den man Brüssel vorhält. Wenn Europa meint, seinen Bürgern das Urteilsvermögen absprechen und sie daher vor „Desinformation“ schützen zu müssen, indem es ihnen einfach die Sicht versperrt, dann kommt eben jemand anders und bringt Licht ins Dunkel. So erfüllt vielleicht Donald Trump die Prophezeiung des großen Leonard Cohen in seinem Song „Anthem“ aus dem Jahre 1992: „There is a crack in everything – that's how the light gets in.“

Dass die europäische Linke (inklusive der „conservatives by name“) und andere Regulierungsromantiker das als Souveränitätsverletzung empfinden, ist fast schon rührend, wäre es nicht so bitter: Man verteidigt längst nicht mehr die Freiheit der Bürger, sondern die uneingeschränkte Handlungsfreiheit mit den eigenen Zensurinstrumenten.

Natürlich wäre es naiv zu glauben, eine US-Regierung handle aus reinem Altruismus. Charles de Gaulle hat es einst auf den Punkt gebracht: „Staaten haben keine Freunde, Staaten haben Interessen“. Daher ist es nicht nur legitim, sondern zwingend notwendig, die Frage zu stellen, welches Interesse die Trump-Administration an der Einrichtung eines solchen Portals haben könnte.

Viele vermuten dahinter das ultimative Tool zur Datensammlung: Dass über ein solches Portal Daten anfallen, die politisch interessant sein könnten, liegt in der Natur der Sache. Wer technische Infrastruktur bereitstellt, sieht, wer sie nutzt. Das ist kein Skandal, das ist digitale Physik. Die US-Regierung versichert jedoch, dass nichts gespeichert und niemand getrackt wird, und wie wir alle wissen, würde eine Regierung niemals lügen!

Ernst beiseite: Fairerweise muss man Donald Trump attestieren, dass er sich für einen Regierungschef redlich bemüht, seine Wahlversprechen einzuhalten, wo er nur kann, und ich habe tatsächlich ausreichend Vertrauen in ihn, dass er Ursula von der Leyen oder Friedrich Merz keinen ihrer Kritiker ans Messer liefern wird. Aber Trump ist – entgegen allen Unkenrufen aus den modrigen Redaktionsstuben zurecht sterbender deutscher Printerzeugnisse – weder Amerikas neuer Diktator auf Lebenszeit noch Gottkaiser, sondern wird in spätestens drei Jahren weg sein. Und da die Demokratie die launigste Hure des gesamten Universums ist, kann niemand wissen, was – oder besser gesagt wer – danach kommt. Es gibt keine Garantie, dass die Amis nie wieder einen Präsidenten wählen werden, der eine völlig andere Agenda verfolgt und der EU als Antrittsgeschenk einen fetten Datensatz über die Netzaktivitäten ihrer Feinde rüberschiebt.

Dem möchte ich nun entgegensetzen, dass diejenigen, die in diesem neuen Portal nur eine Datenkrake sehen, meist dieselben sind, die seit mindestens zwei Jahrzehnten felsenfest davon überzeugt sind, dass die Amis eh alles abhören und speichern, was wir im Netz (und größtenteils auch außerhalb) so treiben. Warum dann doppelt gemoppelt? Außerdem sollte niemand so naiv sein, zu glauben, die EU sei keine Datenkrake und sammle nicht auch alles über ihre Bürger, was sie kriegen könnte.

Doch wie auch immer, nichts Genaues weiß man nicht, daher kann ich hier auch leider keine befriedigende oder gar ultimative Antwort anbieten. Man kann nur abwägen:

Auf der einen Seite haben wir einen Staatenbund, der Inhalte, die ihm nicht in den Kram passen, unterdrücken, zensieren und sogar strafrechtlich verfolgen sowie private Nachrichten bereits vor dem Versenden kontrollieren will. Auf der anderen Seite haben wir einen Staatenbund, in dem seit 250 Jahren keine Meinung strafrechtlich verfolgt wird, und der nun hilft, die Sperren und Schikanen des anderen Staatenbunds zu umgehen, dabei aber möglicherweise entgegen seinem Versprechen Daten sammeln könnte.

In diesem aufs Wesentliche heruntergebrochenen Direktvergleich fällt zunächst auf, dass zwischen der EU und den USA technisch gar kein allzu großer Unterschied besteht, dafür aber ein immenser zivilisatorischer. Die USA sind weit davon entfernt, perfekt zu sein, aber sie haben durchaus jede Menge Vorteile gegenüber der EU. Ursprünglich wollte ich schreiben, die USA haben immer noch mehr Vorteile als die EU – allerdings ist dieser Satz krachend gescheitert an jenem Teil meines Gehirns, der kurz zwischenfragte, welche Vorteile die EU denn wohl hat, aber beim besten Willen keine Antwort fand – nicht ein einziger Vorteil der EU gegenüber den USA ist mir eingefallen. Mir ist auch kein Nachteil der USA eingefallen, den die EU nicht auch zu bieten hat.

Die perfekte Lösung gibt es nicht, so wie fast immer im Leben – irgendeine Kröte muss man schlucken, irgendeinen Tod muss man sterben, aber der Fall sollte eigentlich klar sein. Zudem: Wer nicht nur bestimmen will, welche Informationen seine Bürger erhalten und was sie noch sagen dürfen, sondern sogar ihre privaten Nachrichten vor dem Absenden kontrollieren will, hat jedwede Legitimation verloren, sich als demokratisch, rechtsstaatlich oder gar freiheitlich zu betrachten, und insbesondere jedwedes moralische Recht, sich über ausländische „Einmischung“ zu beschweren.

Leider beschränken sich alle mir bekannten Kommentatoren bei ihren Überlegungen zum Interesse der US-Regierung an der Errichtung dieses Umgehungs-Portals auf die Daten-Frage, und verlieren sich dabei so sehr in Detailfragen zum möglichen Umfang der Sammelei oder zum Datenschutz, dass sie gar nicht erst auf die Idee kommen, ob irgendjemand im Weißen Haus vielleicht noch ein völlig anders gelagertes Interesse an dieser Aktion haben könnte.

Ich hätte da noch einen zweiten, weniger technokratischen Erklärungsansatz anzubieten, den man nicht außer Acht lassen sollte, und dieser liegt in der Persönlichkeitsstruktur des Mannes im Oval Office.

Es ist schon augenfällig, dass sich ansonsten jeder Bananenbieger befleißigt sieht, über Trumps mentalen und seelischen Zustand ständig irgendwelche unqualifizierten Ferndiagnosen auf dem Niveau des Hausfrauen-Psycho-Tests hinten in der „Brigitte“ abzuliefern, wobei sich der Befund niemals unterhalb von „Psychopath“, „Wahnsinniger“, „Egomane“ oder wenigstens „Narzisst“ bewegen darf – wohlgemerkt allesamt Diagnosen, die kein seriöser Facharzt jemals stellen würde, ohne mit dem Patienten nicht mindestens eine stattliche Anzahl intensiver persönlicher Sitzungen abgehalten zu haben. Aber bei Trump weiß natürlich jeder dahergelaufene Halbwissomat, der lediglich dessen Zerrbild aus den deutschen Medien kennt, ganz sicher, dass der Mann eine narzisstische Persönlichkeitsstörung hat – meistens sogar, ohne diese auf Nachfrage definieren zu können. Fragen Sie einen x-beliebigen Deutschen auf der Straße, was er von Trump hält, und in 95 Prozent der Fälle kriegen Sie eine der obengenannten Befunde frei Haus geliefert. Wir erinnern uns: Während des Clownsgrippen-Terrors wurden kritische Stimmen noch lächerlich gemacht mit dem Spruch, wir seien wohl plötzlich zu einem Volk von Virologen mutiert, und wer die offensichtlich irrsinnigen Maßnahmen anzweifelte, musste sich die Frage gefallen lassen, ob er denn auch Epidemiologie studiert habe, um das kompetent beurteilen zu können. Komisch nur, dass sich aktuell niemand daran stößt, dass wir wegen Trump mittlerweile offensichtlich zu einem Volk von Psychologen geworden sind. Heute kann Tante Erna in der Fußgängerzone von Castrop-Rauxel Sätze wie „Der Trump ist doch ein Wahnsinniger, ein Narzisst, der will die ganze Welt in Schutt und Asche legen und ist schlimmer als Hitler“ in irgendein von „WDR Lokalzeit“ hingehaltenes Mikrofon erbrechen, ohne befürchten zu müssen, dass seitens der investigativ-kritischen Journalistendarsteller des zwangsgebührenfinanzierten Lügenschundfunks mal knallhart nachgebohrt wird, ob sie denn auch ein abgeschlossenes Studium der Psychologie und der Geschichte vorweisen kann, um all das kompetent beurteilen zu können. Und übrigens auch, ohne befürchten zu müssen, wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus vor den Kadi gezerrt zu werden. Das Schlimmste, was ihr passieren kann, ist eine Einladung auf Schloss Bellevue, wo ihr unser ehrwürdiger Grüßaugust ein Bundesverdienstblech an die Brust tackert, für Ihren „Mut“ und ihre „Zivilcourage“, die Regierungspropaganda der Staatsglotze nicht nur unerschrocken, sondern auch noch fehlerfrei nachzuplappern.

Lange Rede, kurzer Sinn: Bei der momentanen grassierenden Analfixierung auf Trumps psychische Disposition verwundert es doch, dass ausgerechnet bei diesem Thema kein Gedanke an eben diesen Aspekt verschwendet wird. Daher spiele ich jetzt ausnahms- und vertretungsweise den Küchenpsychologen und werfe meine Ferndiagnose in den Ring:

Donald Trump ist kein Verwaltungsjurist mit einem Fetisch für Verordnungstexte. Er ist keine Büroklammer, kein Aktenwälzer, kein Buchhalter und vor allem kein Erbsenzähler. Er denkt visionär und überdimensional, aber dennoch in klaren Strukturen, selbst bei komplexen Beziehungsgeflechten aus Partnerschaften und Rivalitäten; er denkt in großen Bildern, in Inszenierungen und am liebsten in Siegerposen. Also, er selbst natürlich in der Siegerpose. Der olympische Gedanken „dabei sein ist alles“ ist ihm wesensfremd: Egal ob er spielt, kämpft, dealt oder was auch immer – Donald Trump will den Erfolg, er will gewinnen, er setzt auf Sieg. Und besonders liebt er es, wenn alle mitbekommen, dass er mal wieder gewonnen hat.

Die blutleere, humorbefreite und vom Selbsthass zerfressene Linke legt ihm all diese Eigenschaften stets negativ aus, aber das ist mal wieder nur die Verkehrung aller Begrifflichkeiten und die Perversion aller Werte – also Kulturmarxismus in Reinform.

Was soll denn verkehrt daran sein, dass jemand gewinnen will? Der Wunsch zu gewinnen, erfolgreich zu sein, ist völlig normal und gesund! Wer sich mit dem Gedanken schwer tut, stelle sich doch einfach mal vor, wie absurd es wäre, an einem Wettbewerb teilzunehmen, mit dem sehnlichsten Wunsch, zu verlieren, oder einen Lottoschein auszufüllen, in der Hoffnung, dass bloß keine der angekreuzten Zahlen gezogen wird, oder sich für eine Prüfung anzumelden, mit dem klaren Ziel, auf jeden Fall durchzufallen, oder sein Geld in Aktien anzulegen, fest darauf bauend, dass der Laden pleitegeht, oder im Beruf möglichst alles falsch zu machen, damit die Karriere auch bloß steil bergab geht. Klingt verrückt, oder? Ja, ist es auch! Jeder Mensch ist lieber erfolgreich als erfolglos, jeder Mensch will lieber gewinnen als verlieren – sie unterscheiden sich lediglich darin, wie motiviert und ehrgeizig sie sind, und was sie dafür einzusetzen bereit sind. Donald Trump verfügt offensichtlich über die höchste Ausprägungsstufe dieser Eigenschaften, vor allem was Durchhaltevermögen und Steherqualitäten anbetrifft – und deswegen hat er es so weit gebracht wie kaum ein anderer Mensch auf dieser Welt in nur einem Leben: Milliardenschwerer Bauunternehmer, kurz mal pleite, dann wie Phoenix aus der Asche wieder auferstanden, Salonlöwe, erfolgreicher Fernsehstar, Familienvater mit tollen Kindern, und dann zuerst als Quereinsteiger und später als Totgesagter zweimal die US-Präsidentschaftswahl gewonnen, oder wie manche munkeln, vielleicht sogar dreimal, und dann auch noch zwei Attentate überlebt. Die meisten Menschen schaffen nicht mal eine Position auf dieser Liste, selbst wenn sie sich massiv abstrampeln – Trump hingegen hat sie alle abgearbeitet. Dass er angesichts seiner Historie zu dem Schluss kommen muss, ein echter Macher und Gewinner zu sein, kann ihm wirklich niemand verübeln, sondern ist nur folgerichtig, denn kein gesunder Mann mit diesem Lebenslauf würde sich für ein armes kleines Würstchen halten. Die meisten Menschen würden bereits bei einem Bruchteil dieses Erfolgs dem Größenwahn verfallen, dafür gibt es allein aus der Showbranche mehr als genug traurige Beispiele – angesichts dessen ist Trump, der nur gelegentlich mal leichte Anflüge von Größenwahn zeigt, was bei ihm aber auch mit zum Gesamtkunstwerk gehört, die Bodenständigkeit in Person.

Ebenso halte ich Trumps oft getadelte Selbstverliebtheit nicht nur für den Gegenentwurf zum linken Selbsthass, sondern für eine gesunde Einstellung, ja, sogar für unabdingbar fürs echte, wahre Menschsein. Selbst die von der ansonsten durch und durch satanischen Linken stets eingeforderte „christliche“ Nächstenliebe (die sie natürlich nur als Vorwand zum Abkassieren und Herumschubsen missbraucht, womit sie zum reinen Machtinstrument verkommt und damit auch pervertiert wird) basiert auf der Selbstliebe. Jesu Gebot im Neuen Testament „liebe deinen Nächsten wie dich selbst“ setzt nämlich bereits am Wortlaut erkennbar zwingend voraus, dass man zunächst einmal sich selbst lieben muss, sonst kann man andere Menschen gar nicht lieben. Wer sich selbst nichts wert ist, kann auch für andere nicht von Wert sein. Oder wie es mir eine Psychologin mal erklärte: „Aus einem Topf, wo nichts drin ist, kann man auch nichts rausholen, um anderem etwas davon abgeben.“

Trump liebt sich selbst, und zwar von ganzem Herzen, daran habe ich keine Zweifel. Und das ist auch gut so, sonst hätte er all das niemals erreichen können. Lustig wird es aber immer, wenn dieselben Gestalten, die ihm seine unerschütterliche „Selbstverliebtheit“ vorwerfen, ihn gleichzeitig als Narzissten bezeichnen. Diese Dummschwätzer wissen noch nicht mal, dass eine gesunde Selbstliebe und eine narzisstische Persönlichkeitsstörung sich gegenseitig ausschließen, wollen uns aber die Welt erklären und halten sich für berufen, Trump ans Bein pinkeln zu müssen. Aber zumindest hätten wir jetzt mal geklärt, auf welch erbärmlich unterirdischem Niveau sich das allgegenwärtige Trump-Bashing abspielt.

Doch warum die für meine Verhältnisse ungewöhnliche Vertiefung eines Aspekts, der – je nach Perspektive – eher als Thema entweder für die Yellow Press oder medizinische Fachzeitschriften taugt? Stellen wir uns dafür die Frage, was jemanden wie Trump, der alles erreicht hat, was ein Amerikaner erreichen kann, und der zudem auch nicht mehr wiedergewählt werden kann, jetzt noch umtreibt.

Wenn man den Zeilenquälern in den deutschen Redaktionsstuben und den Quotenidioten in den Parteizentralen glaubt, dann will Trump im Wahn die ganze Welt ins Elend stürzen, zumindest aber Amerika zerstören. Um mich ein letztes Mal kurz als Küchenpsychologe zu verdingen: Das nennt man eine Projektion. Die schließen von sich auf andere. Die fast gesamte politische Klasse Europas und in weiten Teilen auch Amerikas hat im letzten Vierteljahrhundert – ob wissentlich oder aufgrund ideologischer Verblendung, sei mal dahingestellt – nichts ausgelassen, um alles zu zerstören, was Europa und den Westen ausgemacht, ja, groß gemacht hat, und steht kurz vor Vollendung ihres Teufelswerks, das sie aber immer noch für einen genialen Masterplan hält. Und nun kommt dieser orangene Rüpel daher und sagt ihnen jeden Tag laut und deutlich, dass der Kaiser nackt ist. Damit gefährdet er ihren Masterplan, könnte ihn sogar zerstören. Und das liefe in ihren Augen beziehungsweise nach ihrer verqueren „Logik“ auf die Zerstörung der Welt hinaus, da sie selbst doch gerade dabei waren, mit Hilfe von Klimakappes, Gender-Gaga, Critical Race Theory, Fourth-Wave-Feminism, Intersektionalität, Postkolonialismus und dem ganzen anderen wertzersetzenden kulturmarxistischen Geistesmüll die Welt in letzter Sekunde noch vorm bereits sicheren Untergang zu bewahren.

Aber sie liegen falsch: Trump mag zwar materiell alles erreicht haben, wovon ein Amerikaner sonst nur träumen kann, aber ideell nicht: Er hat alles bekommen, was er wollte außer der Anerkennung, die ihm seiner Ansicht nach für seine Verdienste zustünde. Wie sehr ihn das wurmt, hat man an dem recht peinlichen Gehacke um den Friedensnobelpreis erkennen können. Und da er alles erreicht hat und das auch nicht mehr steigerbar ist, will er jetzt nur noch eins, das tiefer geht als strategische Interessen oder gesammelte Datensätze, und das er sich mit Geld nicht kaufen kann: Er will in die Geschichte eingehen, typisch Amerikaner natürlich als Superheld, am liebsten als der Retter der gesamten Welt, doch wenn das schon nicht, dann wenigstens als der US-Präsident, der Amerika gerettet und „great again“ gemacht hat. Für ihn wäre es das Schlimmste, nach all den erfolgreichen Etappen am Ende in der Gesamtbetrachtung bei seinem größten Projekt doch noch zu scheitern und in die Geschichte einzugehen als der Präsident mit der größten Klappe, aber der schlechtesten Bilanz, weil er seine vollmundigen Versprechen nicht einhalten konnte. Für ihn wäre es unerträglich, wenn die ganzen Zwergpinscher, die ihm seit seiner ersten Nominierung zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten pausenlos ans Bein pinkeln wollen und ihn kübelweise mit jedem noch so absurden, unterirdischen Dreck („Lügner“, „Rassist“, „Kinderschänder“, „Irrer“, „Nazi“, „Faschist“, „schlimmer als Hitler“) beschmeißen, am Ende Recht behalten sollten. In diesem Fall will er nicht einfach nur gewinnen, so wie bisher, sondern er muss gewinnen, weil die anderen auf keinen Fall gewinnen dürfen.

Daher habe ich nicht den geringsten Zweifel daran, dass es Trump tatsächlich darum geht, sein Land wieder im alten Glanz erstrahlen zu lassen oder zumindest auf die richtige Spur zu setzen. Nun mag es aus dem Mund eines Libertären verstörend klingen, einem Politiker Glauben zu schenken, aber erstens ist Trump für mich kein Politiker, und zweitens muss ich zugeben, dass es sich hier auch gar nicht um echten „Glauben“ handelt, sondern vielmehr um das logische Resultat einer rationalen Überlegung:

Selbst bei negativster Auslegung, nämlich dass es ihm gar nicht um sein Land, sondern einzig und allein um sich selbst ginge, wäre Trump dennoch auf Gedeih und Verderben darauf angewiesen, auch diese finale Schlacht noch zu gewinnen, denn er selbst als Ganzes steht und fällt mit dem positiven Ausgang seiner Präsidentschaft – also sein gesamtes Lebenswerk, sein Vermächtnis, und natürlich auch sein Platz im Geschichtsbuch. So verrückt es auch klingen mag, aber letztendlich ist es völlig wurscht, ob Trump das alles für sein Land oder doch nur für sich selbst oder meinetwegen auch für beides tut, denn im Endergebnis kommt es auf exakt dasselbe hinaus: Trump muss liefern, komme was wolle, und seine wahre Motivation macht nicht den geringsten Unterschied aus. Ergo kann man – vor allem als Libertärer – nur noch darüber streiten, ob er für die Krönung seines Lebenswerks durch die heldenhafte Rettung seines Vaterlandes den richtigen Weg gewählt hat, also die Politik, und im Rahmen dieser die richtigen Mittel, Stichwort Zölle und Geldpolitik.

Ebenso „glaube“ ich ihm auch, dass es ihm ernst ist mit dem Kampf gegen die EU-Zensur, und auch das wieder unter rein rationalen Gesichtspunkten:

Zunächst einmal wüsste ich nicht, was dagegensprechen sollte. Schließlich hat Trump ernsthafte wirtschaftliche Interessen, weil von diesem totalitären Wahn ja nicht nur die EU-Bürger negativ betroffen sind, sondern hauptsächlich amerikanische Unternehmen, die dadurch einen immensen Schaden erleiden – entweder durch die Kosten der nahezu unmöglichen Umsetzung dieses Irrsinns oder durch die horrenden Strafzahlungen bei Nichteinhaltung.

Zudem sind Social-Media-Plattformen gar nicht in der Lage, für jedes Land, in dem ihre Inhalte abrufbar sind, andere Regeln aufzustellen und vor allem durchzusetzen. Das würde allein schon daran scheitern, dass deutsche Staatsbürger bei Äußerungsdelikten auch dann dem deutschen Strafrecht unterliegen, wenn sie sich im Ausland aufhalten und von dort aus auf Social Media beispielsweise einen deutschen Politiker beleidigen, weil in diesem Fall ein sogenannter Inlands-Erfolgsort vorliegt, da die Beleidigung in Deutschland abrufbar ist, worauf es bei der Strafbarkeit letztendlich ankommt, selbst wenn die Tat in dem Land, wo sie begangen wurde, völlig legal war.

Da derartige Zensurvorgaben aus solchen Gründen für die Plattformen nicht umsetzbar und einhaltbar sind, gehen die Betreiber für gewöhnlich den Weg des geringsten Übels und stellen allgemeine Regeln mit weltweiter Geltung auf, die an die Vorgaben des restriktivsten beteiligten Landes angepasst sind. Damit gelten sie auch für amerikanische User in den USA, was für ein Land, zu dessen DNA die uneingeschränkte Redefreiheit gehört, ein massives Problem darstellt. So regiert die EU dann mit ihrem Zensurwahn bis ins hinterletzte US-Kuhkaff hinein, und das betrachtet ein US-Präsident zwangsweise als inakzeptable Einmischung von außen, die zu allem Übel auch noch das elementarste Grundrecht der US-Verfassung aushebelt. Damit ist es ein Angriff auf die amerikanische Verfassung. Dass Trump das nicht hinnimmt, dürfte mehr als nachvollziehbar sein, daher hat er hier schon einen veritablen Grund, sich dagegen entschieden und konsequent zur Wehr zu setzen.

Auch hier spielt der Umstand mit hinein, dass Trump nicht nur als der Retter Amerikas, als der großer Dealmaker, als der Friedenspräsident, der Konflikte beendet, statt neue anzuzetteln, ins Geschichtsbuch eingehen will, sondern liebend gerne auch noch als Befreier des in Überregulierung erlahmten und in faschistoiden Kontrollfantasien versunkenen Europas. Solche Heldentaten werden insbesondere dann wichtig für ihn, wenn zuhause nicht alles ganz so glatt läuft wie geplant.

Ein weiterer Grund für Trump, diese Sache ernst zu meinen, dürfte seine Abscheu und Verachtung für das peinlich-überhebliche Auftreten der Brüsseler Bürokratur als eine vom eigenen Moralin besoffene Möchtegern-Weltmacht sein. Die gesamte EU hat nicht ein einziges Unternehmen vorzuweisen wie Elon Musks „X Corp“, „Google“, „Apple“ oder „Microsoft“, und sie produziert nichts außer tonnenweise schwachsinnige Richtlinien und Verordnungen zur finalen Strangulierung der europäischen Wirtschafts-Restbestände, ersonnen von weltentrückten Sesselfurzern, deren einzige Qualifikation ein rotes oder grünes Parteibuch ist und die noch keinen Tag ihres Lebens in der wertschöpfenden Realwirtschaft gearbeitet haben, aber meinen, diese sinnvoller lenken und verwalten zu können als diejenigen, die sie aufgebaut haben und betreiben. In derartigen Anflügen von Größenwahn schreckt man auch nicht davor zurück, den innovativen amerikanischen Big-Tech-Konzernen ein paar idiotische Vorschriften aufzudrücken, als wären sie eine Dorfbäckerei in Quadrath-Ichendorf, wo der Ofen übermäßig rußt.

Es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass Trump eine diebische Freude daran hat, diesen kleingeistigen Krämerseelen bei jeder sich bietenden Gelegenheit ein möglichst dickes Ei ins Nest zu legen, und „freedom.gov“ ist sogar ein besonders dickes Ei, weit mehr als nur ein digitaler Seitenhieb oder Warnschuss. Es ist ein Frontalangriff, in your face, direkt auf die Fresse, und das mit Anlauf. Da ich mit Trump den Hang zu gelegentlichen Übertreibungen teile, bin ich fast schon geneigt, diese Aktion einzustufen als eine Art „D-Day reloaded“ in der Cyber-Variante. Trumps Message an Brüssel lautet unmissverständlich: „Egal, welche totalitäre Scheiße ihr euch auch einfallen lasst, um eure Bürger uninformiert zu lassen und zum Schweigen zu bringen – wir zeigen ihnen, wie man daran vorbeikommt, und on top liefern wir ihnen die dafür nötige Infrastruktur gleich noch frei Haus mit – weil wir’s können, weil wir Big Tech haben und ihr nicht!“

Last but not least gibt es noch einen weiteren nachvollziehbaren Grund für Trumps Feldzug gegen das Brüsseler Diktat. Um den zu verstehen, sollte man sich zunächst einmal kurz vor Augen halten, was ein großer Teil der weltweiten Systemmedien, besonders in den USA und Europa, an nur einem einzigen Tag an dreisten Lügen, Halbwahrheiten, Verzerrungen, Verdrehungen bis hin zu übelster Nachrede und gröbsten Beleidigungen über Trump raushauen, was dieser Mann alles aushalten, hinnehmen, einstecken und ertragen muss, was er meist auch recht tapfer hinbekommt. Wenn er sich gelegentlich doch mal erlaubt, einem unverschämten Journalisten übers Maul zu fahren oder bestimmte Medien in ähnlicher Manier zurück zu beschimpfen, wie sie ihn angegangen haben, oder ganz besonders verlogene Vertreter der schreibenden Zunft auch mal aus der Pressekonferenz werfen zu lassen (was übrigens das einzige an Gegenwehr ist, die er überhaupt leisten kann, da ihm die uneingeschränkte Redefreiheit aus dem Ersten Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung keinerlei Handhabe bietet), dann brüllen hier gleich alle, Trump würde die Meinungs- und Pressefreiheit abschaffen und den Faschismus einführen.

Sodann sollte man dem mal kurz die Situation in Europa gegenüberstellen: Hier erfreuen sich die meisten Regierungen mitsamt der korrupten Brüsseler Mischpoke einer Medienlandschaft, die man wohl am treffendsten als Hofberichterstattung beschreiben könnte. Kein einziger europäischer Regierungschef, noch nicht mal Viktor Orbán, wird auch nur annähernd so hart, unfair und gnadenlos angegangen wie Trump. Und während man Trump ständig frei erfundene Schandtaten andichtet, wird in Europa noch nicht mal über echte Skandale berichtet.

Wenn man diese beiden Szenarien, die unterschiedlicher kaum sein könnten, direkt gegenüberstellt, dann drängt sich doch eine Frage förmlich auf: Muss es auf einen Donald Trump, angesichts all dessen, was er sich von den Medien, vom politischen Gegner sowie von sämtlichen Hatern auf allen denkbaren Kanälen permanent gefallen lassen muss, nicht extrem befremdlich wirken, wenn seine europäischen Amtskollegen in ihrem Elfenbeinturm nun auch noch das eh nur laue Lüftchen an Gegenwind, das sie kaum spürbar hauchzart umweht, mit dystopischen, einer Demokratie unwürdigen Zensurgesetzen niederprügeln?

Ich frage mich, ob Trump die Europäer für einen Haufen Weichei-Pussys hält, deren zarte Seelchen bereits durch den leisesten Anflug von Kritik irreparablen Schaden nehmen, oder für einen Haufen faschistoider, totalitärer Mini-Maos, denen beim Erlass einer jeden neuen Regulierung ultimativ einer abgeht… Aber letztendlich ist es auch wurscht, da er sie in beiden Fällen verachten würde.

Jedenfalls sprechen all diese Gründe dafür, dass es Trump und seiner Administration ein ernsthaftes Anliegen ist, die EU an ihrem offensichtlichen Vorhaben zu hindern, in Europa einen Hybriden zu installieren aus Orwells Horrorvision von „1984“ und der Sowjetunion, nur ohne Russen und Wodka, dafür aber mit Elektroautos und betreutem Internet. Auch hier gilt wieder, dass es völlig wurscht ist, ob Trump das wegen seines amerikanischen Verständnisses von Meinungsfreiheit tut, oder aus Liebe zu den um ihre Freiheit betrogenen Völkern Europas, oder weil er nach Franklin D. Roosevelt als zweiter US-Präsident, der Europa aus den Klauen eines totalitären Terror-Regimes befreit hat, in die Geschichte eingehen will, oder aus Verachtung für die Brüsseler EU-Apparatschiks, oder aus Spaß daran, die zu zanken, oder vielleicht sogar, weil er es ihnen einfach nicht gönnt, dass die sich mühelos jedweden Widerspruch des Pöbels vom Hals halten können, während er selbst sich als angeblich mächtigster Mann der Welt von jeder dahergelaufenen Synapsenruine alles nur Denkbare an Geistesmüll an den Kopf werfen lassen muss, weil ihn die Verfassung dazu verpflichtet. Trumps wahre Motivation ist vollkommen egal. Sie muss nicht einmal edel sein – entscheidend ist das Resultat. Und das bleibt in jedem Szenario dasselbe, und das ist letztendlich alles, was zählt.

Daher habe ich mich entschieden, die ganze Sache positiv zu sehen, so sehr es mir auch widerstrebt, irgendwelche Hoffnungen in eine Regierung zu setzen. Doch was ist die Alternative? Es negativ zu sehen, nur weil es von einer Regierung kommt, macht nichts besser, sondern lediglich die Laune schlechter.

Für die Unentschlossenen bleibt noch der dritte Weg, nämlich die neutrale Betrachtung, oder besser gesagt, die nüchtern-realistische, und die ist in diesem Fall sogar ernüchternd: Wir haben nämlich gar keine andere Wahl, denn die Frage, ob Donald Trump und einige sehr engagierte Leute aus seinem Umfeld derzeit im Kampf für die Meinungs- und Informationsfreiheit in der EU und ganz speziell in Deutschland unsere besten Verbündeten sind, stellt sich gar nicht erst, da sie leider auch unsere einzigen Verbündeten sind.

Und eins sollte jedem klar sein: Wir haben Trump bereits jetzt eine ganze Menge zu verdanken, denn wenn Kamala Harris ins Weiße Haus eingezogen wäre, hätten wir hier inzwischen eine durchgeknallte Fotzokratie auf Steroiden, mit Klima-Kommunismus auf Speed und Gender-Gulags für besonders hartnäckige Leugner der reinen Lehre. Das Internet wäre von unerwünschten Ansichten und nicht hilfreichen Fakten weitgehend bereinigt, und weil sie Artikel 5 des Grundgesetzes aus kosmetischen Gründen nicht angerührt hätten, könnten wir zwar weiterhin noch unsere Meinung sagen, aber die würde halt niemand mehr zu hören kriegen. Diese Entwicklung war abzusehen und bereits in vollem Gange; sie wurde nur aufgehalten, weil Trump vom ersten Tag an auf volle Schubumkehr geschaltet hat und die ganzen Kompetenzattrappen in Berlin und Brüssel am Ende doch nicht die Eier haben, offen gegen den US-Präsidenten aufzumucken.

Die Geschichte erinnert sich selten an die Bürokraten, die die Regeln und Gesetze geschrieben haben, mit denen die Mächtigen ihre Völker geknechtet und geknebelt haben. Viel lieber erinnert sie sich an jene, die die Mauern eingerissen und die Tyrannei beendet haben. Ich hoffe, Donald Trump weiß das und tut das Richtige, um sich seinen ersehnten Platz im Geschichtsbuch zu sichern. Und der sei ihm dann auch von Herzen gegönnt.

Quellen:

Freedom Is Coming

Marktplatz

Die ef-Haarpflegeserie

eigentümlich frei

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