Dossier: Meinungsfreiheit
Medienkontrolle: Hillary Clinton warnt: „Wir verlieren die totale Kontrolle“
Ex-Präsidentschaftskandidatin fordert strengere Moderation von Inhalten auf Social-Media-Plattformen
Kürzlich erklärte die weit links stehende 76-jährige Hillary Clinton dem CNN-Moderator Michael Smerconish, dass Social-Media-Unternehmen Inhalte auf ihren Plattformen moderieren müssen, sonst „verlieren wir die totale Kontrolle“.
von Tyler Durden | 2
Die freie Rede auf der Anklagebank: Deutschland hat sich nicht geändert
Weil er Parallelen zwischen der Covid-Diktatur und dem NS-Staat identifizierte, wurde der amerikanische Autor C. J. Hopkins von einem Berliner Gericht schuldig gesprochen. Doch auch Hopkins’ Haltung zur Meinungsfreiheit lässt zu wünschen übrig.
von Thorsten Brückner | 11 | 2
Gestahlfedert: Regierungskriminalität: Näncy Streisand
Warum unsere Bundesinnenministerin in den Knast gehört
Nancy Faeser wird aller Voraussicht nach weder politische noch persönliche Konsequenzen zu fürchten haben, geschweige denn, in wirklich erheblichem Maße zur Rechenschaft gezogen werden. Dabei wäre Letzteres durchaus möglich.
von Michael Werner | 13 | 3
Sendung „Auf den Punkt“ Folge 203 (TV): Meinungsfreiheit: Das Machtsystem dreht durch
Die Videokolumne von Joachim Kuhnle
Im aktuellen Video geht es um die Meinungsfreiheit. Das Urteil zum Compact-Verbot war bei der Erstellung bislang nicht raus. Doch auch einzelne Lichtblicke können nicht über das Problem hinwegtäuschen.
von Joachim Kuhnle | 2
„Compact“-Urteil: Eine Ohrfeige für Nancy Faeser
Es lohnt sich, die Entscheidung, mit der das Bundesverwaltungsgericht das Verbot der Zeitschrift „Compact“ vorläufig aufgehoben hat, juristisch zu analysieren. Auch die medialen Reaktionen sind aufschlussreich.
von Thomas Jahn | 5 | 1
Gestahlfedert: Gesinnungsjustiz 3: Anabel, ach Anabel…
Konzertiertes staatliches „Lawfare“ gegen aufmüpfige Bürger
Nancy Faeser betreibt mit ihrer Taskforce genau das, was die Väter des Grundgesetzes als Reaktion auf die Gestapo verhindern wollten, nämlich dass das Bundesinnenministerium „politische Verbrechen“ verfolgen kann.
von Michael Werner | 14 | 2
Meinungsfreiheit: Vom Jordan bis zum Mittelmeer
Der Staat unterstellt die Motivation
Weil sie die Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ verwendete, wurde eine junge Frau in Berlin verurteilt. Der Richterspruch offenbart nicht nur eine autoritäre Geringschätzung der freien Rede, sondern zeugt auch von einer sehr selektiven Verfolgung.
von Thorsten Brückner | 5 | 4
Die totalitäre Fratze: Compact-Verbot
Eine vielschichtige Inszenierung der Medienkontrolle
Es ist noch nicht alles gesagt zum Thema. Da fehlt zum Beispiel noch die Stellungnahme des Bundesjustizministers Marco Buschmann (FDP); er soll Gelegenheit haben, eine rote Linie aus liberaler Sicht zu ziehen.
von Christian Paulwitz | 5 | 4
Schützenhilfe durch: Nancy Faeser: Darf die das?
Das „Compact“-Verbot öffnet einige Augen
Machen Sie den Test. Bringen Sie die alltäglichen Gespräche zwischen Gartenzaun und Käsetheke auf das Thema und Sie werden feststellen, wie alle, die nicht völlig mit dem Schädel gegen die Ampel gelaufen sind, sagen: „Furchtbares Blatt, ja, aber verbieten? Machen das nicht eher… Diktaturen?“
von David Andres | 7
Gestahlfedert: Fressefreiheit 2: Die compacte Endlösung
Die hässliche Fratze des Totaltotalitarismus in voller Blüte
Martialisch gegen harmlose Jecken vorgehen und das hollywoodreif zu inszenieren, scheint Nancy Faesers größte Stärke zu sein. Und wohl auch ihre einzige. Von einem derartigen Vorgehen gegen echte Schwerstkriminelle ist jedenfalls nichts bekannt.
von Michael Werner | 14 | 4
Sendung „Auf den Punkt“ Folge 199 (TV): Gegen die Pressefreiheit: Enteignung wie im Schurkenstaat
Die Videokolumne von Joachim Kuhnle
In der heutigen Ausgabe „Auf den Punkt“ geht es um das Verbot des „Compact“-Magazins.
von Joachim Kuhnle | 6 | 2
Pressefreiheit: Solidarität ist das Gebot der Stunde
Bevor es demnächst auch andere (Medien) trifft …
Mit dem Verbot des „Compact“-Magazins versetzt die linke Bundesregierung dem Rechtsstaat erneut einen in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Schlag. Pressefreiheit war gestern. Erschreckend ist dabei nicht nur die Dreistigkeit des regierungsamtlichen Rechtsbruchs, sondern auch die größtenteils ausbleibende Solidarität mit den Betroffenen.
von Thomas Jahn | 13
Ende der Meinungsfreiheit: Propaganda und Staatsmacht
Unter jedem Regime wird das Volk von einer Masse an Propaganda überflutet. Wenn das nicht mehr funktioniert und die regierungskritischen Stimmen zu laut werden, setzt die Zensur ein, und wenn auch das nicht ausreicht, kommt die direkte Repression.
von Antony P. Mueller | 7 | 2
„Pony Club“ und Humorlosigkeit: Auf die deutsche Herrscherkaste rollt etwas zu
Sie kann ihre Angst nicht mehr verbergen und verhält sich entsprechend
Dieses Mal haben es unsere anmaßenden Führerinnen und Führer überreizt. Und das wissen sie.
von Robert Grözinger | 15 | 3
Gestahlfedert: Döp-Dödö-Döp: Sylt – der Skandal, der keiner ist
Wie ein alter Dancefloor-Hit zur nationalen Protesthymne wurde
Die gesamte deutsche Medienlandschaft stürzte sich auf den Vorfall, sogar der selbsternannte „Goldstandard des Journalismus“, die Tagesschau, die sich zu täglich durchschnittlich 2,4 Gruppenvergewaltigungen und 60 Messerattacken und selbst zu Morden stets in brüllend lautes Schweigen hüllt mit der Begründung, es handele sich dabei nur um Ereignisse von lokaler Bedeutung, berichtete mehrfach und ausgiebig über diese kurze Gesangseinlage von offensichtlich deutschlandweiter Bedeutung.
von Michael Werner | 14 | 6
Gestahlfedert: Fressefreiheit: Recht für Rrrääächz
Reichelt siegt in Karlsruhe, und die Lügenpresse kotzt im Strahl
Vielleicht haben die ehrenwerten Herrschaften in den roten Roben nur die kleinere Kröte geschluckt. Eine plötzliche 180-Grad-Wende, also die gesamte bisherige Rechtsprechung komplett über den Haufen zu werfen, hätte wohl zu viel Staub aufgewirbelt und wäre auch verdammt schwer zu begründen gewesen.
von Michael Werner | 12 | 1
Zensur und Kontrolle: Wozu überhaupt Meinungsfreiheit?
Die wahren Gründe für ihre Einschränkung
In Ost wie West und von links wie von rechts wird die Meinungsfreiheit bekämpft. Vordergründig geht es dabei um die Einschränkung von Fehlinformation und um Vermeidung von „Hass und Hetze“. Dabei sind dies hier zu vernachlässigende Aspekte.
von Stephan Unruh | 6
Zensur: Brasiliens Darth Vader
Oberster Gerichtshof ordnet Ermittlungen gegen Elon Musk an
Alexandre de Moraes hat eine Untersuchung gegen Elon Musk angeordnet, der sich einer gerichtlichen Anordnung im Rahmen einer laufenden Untersuchung von Social-Media-Konten widersetzt, die angeblich Fehlinformationen und „Hassreden“ verbreiten.
von Tyler Durden | 5 | 1
Der Staat Brasilien gegen Elon Musk und die Redefreiheit: Spitz auf Knopf im Jahr 2024
Haben Sie es mitbekommen? Die brasilianische Justiz unter dem linken Präsidenten Lula verlangte von Portalseigentümer Elon Musk, die Konten unliebsamer Oppositioneller auf X (ehemals Twitter) zu sperren.
von André F. Lichtschlag (Pausiert) | 9
Gestahlfedert: Die Statistik des Grauens (Teil 4): Greenwashing der Gewalt
Wie im Staatsfunk „Angriffe“ auf Grüne herbeihalluziniert werden
Die AfD hält sowohl in absoluten als auch in relativen Zahlen den traurigen Rekord, was gewaltsame Übergriffe gegen ihre Mitglieder und Repräsentanten anbetrifft, und zwar durchgehend seit etlichen Jahren.
von Michael Werner | 17 | 6
Digitalpolitik: Russische Kontroll- und Zensurmethoden: Viel zu aufwendig und teuer
Warum so viel Geld für etwas ausgeben, das man zum Nulltarif haben kann?
Liebe russische Regierung, da treibt ihr so einen völlig unnötigen Aufwand, um Informationen, die euch nicht passen, verschweigen zu können – wieso schaut ihr euch nicht einfach die effizientesten Methoden des freien Westens ab?
von Axel B.C. Krauss | 7 | 1
Verfassungsschutz in der Praxis: Die Pflicht zur Delegitimierung
Warum sich freie Bürger im Verhöhnen des Staats üben sollten
Die größte Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist derzeit … die Regierung.
von Oliver Gorus | 15 | 1
Muttersprache in Gefahr: Wie Sprechgesang meine Liebe zur deutschen Sprache entfachte
Deutsch als Grundlage unserer Kultur
Es ist unglaublich, welche Macht und auch Kraft Deutsch als Sprache in sich trägt. Für mich ist es daher auch kein Wunder, wieso viele Erfinder und große Denker der Geschichte Deutsch sprachen.
von Manuel Maggio | 7 | 5
Meinungsfreiheit: Verbotszonen für Lebensschützer
Schlimmer als die US-Demokraten
Mit einem neuen Gesetzentwurf will die Bundesregierung Gehsteigberaterinnen zum Schweigen bringen. Dahinter steckt nicht nur eine bedenkliche Haltung zu menschlichem Leben, sondern auch eine frappierende Geringschätzung der freien Rede.
von Thorsten Brückner | 5 | 1
Einfach durchgewunken: Sind auch Sie bald ein Volksverhetzer?
Anpassung des Paragraphen 130 StGB
Bisher brauchten sich nur wenige Menschen in Deutschland Gedanken darüber zu machen, ob sie eventuell wegen Volksverhetzung angezeigt oder angeklagt werden könnten. Das könnte sich jedoch bald ändern.
von Sascha Koll
Sperre von Messengerdienst: Regierung plant „Abschaltung“ von Telegram
Die Lösung liegt in dezentralen Systemen
Die Herrscher wollen mal wieder etwas verbieten. Konkret geht es um den Messenger Telegram. Angeblich würden über Telegram Hassbotschaften und Mordaufrufe geteilt, aber auch Pläne für Anschläge geschmiedet.
von Sascha Koll
