Zensur: Brasiliens Darth Vader
Oberster Gerichtshof ordnet Ermittlungen gegen Elon Musk an
von Tyler Durden
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Brasiliens aktivistischer Richter am Obersten Gerichtshof, Alexandre de Moraes, hat eine Untersuchung gegen Elon Musk angeordnet, nachdem der Milliardär angekündigt hatte, sich einer gerichtlichen Anordnung im Rahmen einer laufenden Untersuchung von Social-Media-Konten zu widersetzen, die angeblich Fehlinformationen und „Hassreden“ verbreiten.
„Das eklatante Verhalten der Behinderung der brasilianischen Justiz, die Anstiftung zu Straftaten, die öffentliche Androhung von Ungehorsam gegenüber gerichtlichen Anordnungen und die künftige mangelnde Kooperation der Plattform sind Tatsachen, die die Souveränität Brasiliens missachten“, schrieb de Moraes, den Musk am Wochenende auf „X“ als „Darth Vader Brasiliens“ bezeichnete.
Während „X“ zunächst in einem Beitrag vom Samstag sagte, dass sie sich daran halten und bestimmte populäre Konten in Brasilien sperren würden, sagte Musk eine Stunde später, nach der Veröffentlichung der „Twitter Files Brazil“, dass sie das nicht tun würden, und merkte an: „Als Ergebnis werden wir wahrscheinlich alle Einnahmen in Brasilien verlieren und unser Büro dort schließen müssen.“
In einem Post am Sonntag erklärte Musk, der Richter des Obersten Gerichtshofs Alexandre de Moraes habe „schamlos und wiederholt die Verfassung und das brasilianische Volk verraten“ und sollte „zurücktreten oder angeklagt werden“.
De Moraes sagte, dass als Teil seiner Entscheidung, eine Untersuchung einzuleiten, „X es unterlassen soll, eine bereits erlassene gerichtliche Anordnung zu missachten, einschließlich der Reaktivierung von Profilen, die von diesem Obersten Gerichtshof blockiert wurden“, berichtet Reuters. Die Justiz sagte, dass Musk jedes Mal, wenn ein Konto auf „X“ reaktiviert werde, mit einer Geldstrafe in Höhe von etwa 20.000 Dollar belegt werde.
Was bisher geschah:
Die „Twitter Files Brazil“, über die der Enthüllungsjournalist Michael Shellenberger und seine Kollegen David Ágape und Eli Vieira berichtet haben, enthüllen, dass „Brasilien ein umfassendes Vorgehen gegen die freie Meinungsäußerung unter der Leitung eines Richters des Obersten Gerichtshofs betreibt“.
Mitglieder des brasilianischen Kongresses und Journalisten gehörten zu denjenigen, gegen die vom obersten brasilianischen Gericht wegen Zensur ermittelt wurde, so Shellenberger über seine Ergebnisse, die er auf „X“ veröffentlichte.
Er nannte die Abgeordneten Carla Zambelli von der liberalen Partei des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro und Marcel van Hattem von der Partei „NOVO“ als Adressaten von Anordnungen, die auf Beiträge abzielten, die das Gericht als Fehlinformationen ansah.
Laut den internen Unterlagen, die Shellenberger zur Verfügung stellte, wurde „Twitter“ in Brasilien mit einer Geldstrafe von 30.000 Dollar bedroht. Das Unternehmen hatte eine Stunde Zeit, um die Beiträge der Kongressmitglieder zu entfernen oder an das Gericht wegen Nichteinhaltung eine Strafe zu bezahlen.
In dem Artikel wird berichtet, dass die Justiz sogar Personen ohne Gerichtsverfahren für Dinge inhaftiert, die in sozialen Medien gepostet wurden.
Laut Shellenberger soll der Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, „Twitter“ aufgefordert haben, Zugang zu seinen internen Daten zu gewähren, was einen Verstoß gegen „Twitters“ eigene Richtlinien zum Umgang mit Nutzerdaten darstelle, so berichtet die „Epoch Times“.
Die „Twitter Files“ zeigen auch, dass die Justiz „versuchte, ‚Twitters‘ Politik der Inhaltsmoderation gegen die Unterstützer des damaligen Präsidenten Jair Bolsonaro einzusetzen“, sagte Shellenberger – ein ähnlicher Trend wie der, den die „Twitter Files“ für den ehemaligen Präsidenten Donald Trump und konservative Stimmen in den Vereinigten Staaten aufgedeckt haben.
Der Ursprung des Befehls zur Zensur von brasilianischen Beiträgen sie auch in den internen „Twitter“-Akten aufgedeckt worden, so Shellenberger.
Der brasilianische Generalstaatsanwalt Jorge Messias unterstützte de Moraes in einem Beitrag auf „X“: „Wir können nicht in einer Gesellschaft leben, in der im Ausland ansässige Milliardäre die Kontrolle über soziale Netzwerke haben und sich in die Lage versetzen, die Rechtsstaatlichkeit zu verletzen, indem sie gerichtliche Anordnungen nicht befolgen und unsere Behörden bedrohen.“
In einem Posting am Sonntagabend teilte Musk den Nutzern in Brasilien mit, dass sie ein VPN verwenden können, um auf „X“ zuzugreifen.
Ein warnendes Beispiel in Bezug auf das, was die Demokraten in den Vereinigten Staaten vorhaben ...
Weiter:
Diese Macht gibt es selbstverständlich seit langer Zeit. Das „GAE“ („Global American Empire“) hat sie zur Manipulation vieler verschiedener farbiger Revolutionen und des Arabischen Frühlings genutzt, diese Macht wurde immer von regimetreuen Akteuren ausgeübt.
Mit dem Kauf von „Twitter“ durch Elon sehen wir die Möglichkeit einer abtrünnigen Elite, die diese Macht ohne vorherige Zustimmung des Regimes einsetzen könnte. Eine Informationsautokratie, die ihre Macht unabhängig vom „GAE“ im Namen der Redefreiheit ausübt.
Das „GAE“ hat Angst vor dieser Möglichkeit, weshalb es alle Tricks, die es im Ausland gelernt hat, anwendet, um die freie Meinungsäußerung zu Hause abzuschalten. Mike Benz hat dies bereits in der Show von Tucker Carlson großartig dargelegt.
Keine Elite, die etwas auf sich hält, gibt die Macht einfach aufgrund von so etwas Lächerlichem wie einer Wahl ab. In einer liberalen Demokratie, in der die Volkssouveränität der Legitimationsmechanismus der Macht ist, geht es also um Informationskontrolle.
Für die Wähler ist es unmöglich, alles, was sie wissen müssen, um eine informierte Entscheidung zu treffen, aus erster Hand zu erfahren, also verlassen sie sich auf die Medien.
Wenn man die Informationen kontrolliert, die die Menschen erhalten, kontrolliert man die Demokratie.
Elons Fähigkeit, sich im Namen eines Volkes, das er weder kennt noch vertritt, einseitig über fremde Regierungen hinwegzusetzen, stellt eine große Bedrohung für die Souveränität des Staates dar.
Das ist kein Vorwurf an Elon, die brasilianische Regierung scheint furchtbar zu sein, und ich bin sicher, dass viele Menschen dort Elons Handeln unterstützen.
Aber wenn man die Situation rein machtpolitisch betrachtet, wird deutlich, welche Bedrohung von ihr ausgeht.
Moderne Staaten, die als souveräne Macht weiter bestehen wollen, können dies nicht zulassen.
Auch hier kamen viele Organisationen, die mit dem „GAE“ verbündet waren, ungeschoren davon, weil sie im Wesentlichen durch die Macht des Imperiums geschützt waren.
Sie waren der inoffizielle Arm des globalen Hegemonen.
Nun glauben viele, dass Elon mit dem US-Regime unter einer Decke steckt und immer nur in dessen Interesse handelt. Ich bin skeptisch, aber diese Möglichkeit ist nicht von der Hand zu weisen. Aber wenn er bereit ist, sich über das „GAE“ hinwegzusetzen, dann macht Elons Status als zügelloser Informationsautokrat ihn tatsächlich zu einer großen Gefahr für die weichen Manageroligarchien, die die Nationen des „GAE“ betreiben.
In einer Welt der Demokratien, die von Oligarchen regiert werden, die in der Informationsmanipulation geübt sind, könnte die größte Gefahr ein nicht gewählter (Konzern-) Diktator sein, der sich der Redefreiheit verschrieben hat.
Information: Dieser Artikel wurde uns freundlicherweise von zerohedge.com zur Übersetzung zur Verfügung gestellt.
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