Westen im Wandel: Afuera für alle!
Wie sich in der westlichen Welt ein freiheitlicher Megatrend formiert
von Oliver Gorus
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Wenn wir den Kopf aus der provinziellen deutschen Wahlkampfsuppe strecken, in der es ja nur darum geht, welche der linken Parteien im Frühjahr miteinander die Brandmauer-Koalition bilden, um die immer stärker werdende AfD weiter außen vor zu halten, zeigt sich ein erstaunliches Bild. Man reibt sich die Augen.
Nach und nach vergeht der Nebel der Geschichte und Sie können langsam eine sich bildende Ordnung in der westlichen Welt erkennen, einen Trend, der Sinn ergibt: Überall platzen die linken Träume.
Der demokratische Sozialismus neuester Bauart hat eindeutig verspielt. Die Macht zerrinnt den sozialistischen Wahltyrannen zwischen den Fingern. Und nun übernehmen überall bürgerliche Antipolitiker, die eben nicht die typischen Karrierepolitiker sind, sondern charismatische Typen, teilweise ehemalige Unternehmer, teilweise ganz neue Bewegungen und Parteien, die die staatlichen Übergriffe in das Leben der Bürger zurückdrängen, die Staatsausgaben verringern und insbesondere den Unternehmen wieder Luft zum Atmen verschaffen.
Vor zwei Jahren beendeten die Schweden die sozialdemokratische Regierung. Eine Mitte-Rechts-Minderheitsregierung übernahm, darunter die Schwedendemokraten, eine neue Partei, die erst seit 2010 im schwedischen Reichstag sitzt und deren Wurzeln bis zu einer rechtsnationalistischen Bewegung der 1980er Jahre zurückreichen.
Ebenfalls vor zwei Jahren übernahm in Italien das Kabinett von Giorgia Meloni die Macht und löste die linke Viel-Parteien-Koalition von Mario Draghi ab. Neben den rechten Parteien Lega und Forza Italia waren nun auch erstmals die von Meloni 2012 mitgegründete rechtskonservative Fratelli d’Italia dabei, deren Vorläuferpartei in den 1990ern aus dem neofaschistischen Movimente Sociale Italiano hervorgegangen war.
Vor gut einem Jahr gewann die Ein-Mann-Partei von Geert Wilders die Parlamentswahlen in den Niederlanden. Der islamkritische Liberale bildete mit drei weiteren Parteien eine marktliberale nationalkonservative Koalition, darunter neben der klassisch-liberalen VVD auch die erst 2019 gegründete Bauer-Bürger-Bewegung, die 2023 gegründete Partei Neuer Gesellschaftsvertrag. Um die Regierung zustande zu bringen verzichtete Wilders für sich selbst auf den Posten des Regierungschefs oder eines Ministers.
Vor gut einem Jahr gewann in Argentinien der libertäre Javier Milei sensationell die Präsidentschaftswahlen und bildete mit Vertretern dreier liberal-konservativer Parteien und mehreren Parteilosen die Regierung, die seitdem einen harten Reformkurs fährt und dabei den von Sozialisten über Jahrzehnte kaputtregierten Staat radikal verkleinert und die Staatsausgaben drastisch reduziert. Die Wirtschaftsdaten haben sich schlagartig verbessert und das Land ist auf den Wachstumspfad zurückgekehrt, der Wohlstand für alle verspricht.
Vor knapp einem Jahr wurde in El Salvador der frühere Bürgermeister der Hauptstadt San Salvador, der 2019 zum Staatspräsidenten und Regierungschef gewählt worden war, mit sensationellen 83 Prozent wiedergewählt. Kein Wunder, denn in seiner ersten Amtszeit hatte er mit einer radikalen Law-and-Order-Politik das einst gefährlichste Land der Welt zum sichersten der westlichen Hemisphäre gemacht. Außerdem hatte er das bisherige Parteiensystem der beiden korrupten Parteien, die bislang abwechselnd die Präsidenten des Landes gestellt hatten, durchbrochen.
In diesem Monat löst Donald Trump in den USA die linksradikale Biden-Administration ab, und das mit einem unkonventionellen Reformkabinett, das eine an Milei angelehnte Afuera-Antipolitik verspricht und das größte Versäumnis aus Trumps erster Amtszeit wettmachen möchte: den Washingtoner Deep-State-Sumpf trockenlegen.
In Kanada hat Justin Trudeau das Land mit seinem woken Sozialismus so weit heruntergewirtschaftet, dass die Wähler ihn endlich loswerden wollen. Sein Nachfolger wird wohl im Laufe des Jahres der im Volk beliebte Liberal-Konservative Pierre Poilievre werden.
In Österreich haben es die Sozialdemokraten, die Österreichische Volkspartei und die grünliberalen Neos nicht geschafft, eine Anti-FPÖ-Regierung hinzubekommen. Soeben wurde Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. Wenn es ihm gelingt, mit der ÖVP eine Regierung zu bilden, sind die linken Zeiten auch in Österreich erst mal vorbei.
In Großbritannien bahnen sich durch das Versagen der Labour-Regierung vorgezogene Neuwahlen an. Die liberal-konservative Reform-Partei von Nigel Farage gewinnt derzeit massiv an Zustimmung und könnte das traditionelle Zwei-Parteien-System auf der Insel sprengen.
Und Frankreich ist das nächste Land, das fällig ist, denn Macron ist so gut wie am Ende.
Verbindende Elemente der neuen liberal-konservativen Regierungen überall in der westlichen Welt sind: Populismus statt Elitismus, Repräsentanz in den Social Media statt in den elitären Staatsmedien, Politik für das eigene Volk statt für supranationale Mächte, Ablehnung der unregulierten Einwanderung, Islamkritik, Ablehnung der grünsozialistischen Klima-Ideologie, Ablehnung des Wokeismus, der Gender-Ideologie und der LGBTQ-Privilegien, strenge Law-and-Order Politik für mehr innere Sicherheit, pro Israel im Nahost-Konflikt, Beendigung der Unterstützung der Ukraine und Forcierung eines Verhandlungsfriedens mit Russland, Reform der multilateralen Institutionen EU, Nato, Uno, Reduzierung der Staatsausgaben und ausgeglichener Haushalt, Deregulierung und Entbürokratisierung, massive Steuersenkungen, Reform und Reduzierung der Umverteilung und des Sozialstaats. Und das alles bedeutet unterm Strich für die Bürger und die Unternehmen: mehr Freiheit!
Der Freiheitstrend ist stark und wird immer stärker, weil die liberal-konservativen Regierungen wirtschaftlich erfolgreich sind. Die Befreiung der Wirtschaft von den sozialistischen Fesseln ist in Argentinien bereits nach einem Jahr enorm erfolgreich. Sollte die USA unter Trumps zweitem Kabinett auch nur annähernd so radikal reformiert werden, dann winken dort grandiose Wachstumsraten. Spätestens dann werden sich viele weitere Länder im Westen diesem Trend nicht entziehen können. Die Wähler werden zum eigenen Wohl den Wirtschaftsaufschwung wählen, also die Parteien, die Varianten der Afuera-Politik versprechen.
Sicher ist: Dem wird sich auch das sozialistisch verfilzte und in der Rezession versumpfende Deutschland nicht entziehen können. Es ist nur eine Frage der Zeit.
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