Demokratie: Der Widerstand hat verschlafen
Wie der inszenierte Kampf um die Demokratie zur autoritären Realsatire verkommt und den Blick auf das eigentliche Problem verste
von Volker Ketzer drucken
Es ist eine dieser Anekdoten, die man sich erst einmal in aller Ruhe auf der Zunge zergehen lassen muss, um die ganze Tragikomik und das tiefere Versagen unserer politischen Gegenwart zu begreifen: Die Antifa hat schlicht und ergreifend verschlafen.
Wochenlang wurde in den einschlägigen Kanälen mobilisiert, es wurde pathetisch zum kollektiven „Widerstand“ aufgerufen, vor einem vermeintlich „historischen Tag“ gewarnt und die Republik sollte gefühlt ein allerletztes Mal vor dem endgültigen Absturz in den Faschismus gerettet werden.
Busse wurden bundesweit organisiert, meterlange Transparente in nächtlichen Sitzungen bemalt und die passenden Hashtags in den sozialen Netzwerken bis zum Erbrechen rezitiert, um die kritische Masse auf die Straße zu zwingen.
Der epische Kampf des Guten gegen das Böse stand kurz vor seinem ganz großen, medial inszenierten Finale. Und dann? Dann stellte sich heraus, dass die Delegierten der AfD schon längst in der Halle saßen und sich bei Kaffee und Brötchen sortierten, während draußen auf dem Asphalt noch die Megafone justiert wurden. Der politische Gegner hatte schlicht und ergreifend den Wecker etwas früher gestellt.
Diese Episode ist eine perfekte Metapher für unsere Zeit: Die selbsternannten Retter der Demokratie kommen schlicht zu spät, um eben diese Demokratie mit Gewalt zu verhindern.
Man muss im ersten Moment unweigerlich schmunzeln, wenn man sich das Bild vor Augen führt. Da steht man nun morgens um sechs Uhr mit Antifa-Flagge, Palituch und den „Omas gegen Rechts“ vor den Toren der Messe und stellt fest, dass die große antifaschistische Revolution heute offenbar die Snooze-Taste gedrückt hat. Der logistische Triumph der Gegenseite degradierte den wochenlangen Alarmismus der Straße mit einem Schlag zur reinen Realsatire.
Massenmobilisierung und orthografische Bankrotterklärungen
Die Skurrilität des gesamten Aufgebots offenbarte sich jedoch nicht nur im kollektiven Verschlafen, sondern auch in der schieren intellektuellen Überforderung mancher Aktivisten vor Ort. Während die Mobilisierungsmaschine der Republik lief, als ginge es um die Mobilmachung eines ganzen Volkes, standen am Ende lediglich überschaubare 20.000–30.000 Menschen auf den Beinen. Eine Zahl, die im Vergleich zum wochenlangen medialen Getöse fast schon mickrig wirkt. Und die Qualität des Protests hielt mit der Quantität mühelos Schritt: Manche dieser selbsternannten Aufklärer erwiesen sich als so unfassbar dämlich, dass sie in breiter Kreideschrift das Wort „Natzis“ auf den Asphalt pinselten. Dass man den vermeintlichen Erzfeind nicht einmal fehlerfrei buchstabieren kann, war ihnen dabei offenbar ebenso wenig bewusst wie die Tatsache, dass sie diese orthografische Bankrotterklärung im stolzen Siegestaumel auch noch selbst massenhaft über die eigenen Social-Media-Kanäle verbreiteten. Man dokumentiert die eigene Ignoranz und feiert sie als moralischen Meilenstein.
Doch hinter dieser fast schon komischen Posse verbirgt sich eine zutiefst ernste, beängstigende Fratze, die weit über das Versagen und die Dummheit ein paar übermüdeter Aktivisten hinausreicht. Denn worum ging es hier eigentlich im Kern? Ging es um legitimen, friedlichen Protest? Nein, ganz gewiss nicht.
Protest ist legitim, und friedliche Demonstrationen gehören zum unumstößlichen Fundament jeder lebendigen Demokratie. Man kann die AfD aus tiefstem Herzen ablehnen, ihre Positionen verachten und mit aller Härte inhaltlich gegen ihren Parteitag argumentieren. Das ist das gute Recht eines jeden Bürgers in diesem Land. Doch darum ging es den Akteuren auf der Straße schon lange nicht mehr. Es ging schlichtweg darum, einen ordentlichen Parteitag physisch zu verhindern und eine staatlich zugelassene Partei daran zu hindern, sich überhaupt zu versammeln. Es ging darum, Mitbürger an der Ausübung ihrer verbrieften demokratischen Rechte zu hindern. Und das ist keine Demonstration mehr. Das ist nackter, purer Autoritarismus im Gewand moralischer Überlegenheit.
Wenn die Hinterzimmer der Macht die Straße legitimieren
Das eigentliche Drama dieser Inszenierung liegt jedoch nicht in den schwarzen Blöcken auf der Straße, sondern in den klimatisierten Büros und Redaktionsstuben der Republik. Die Antifa stand dort nämlich nicht allein. Sie war lediglich die Speerspitze eines gigantischen, allgegenwärtigen Netzwerks. In den Wochen zuvor hatten führende Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und der Linkspartei in seltener Einmütigkeit zu eben diesen Protesten aufgerufen. Minister, Abgeordnete und Parteivorsitzende überboten sich gegenseitig in Umsturzrhetorik, flankiert von einem Heer aus staatlich alimentierten Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Kirchenvertretern, Gewerkschaftsfunktionären und den allzeit bereiten Kulturschaffenden und transportiert, geframed und eingeordnet vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wie üblich.
Schauspieler, Musiker und Intellektuelle nutzten jede Bühne, um den moralischen Druck ins Unermessliche zu steigern. Wer nicht mitmarschierte, machte sich in den Augen dieses Kartells bereits verdächtig. Sie alle stecken tief mit drin in diesem Sumpf aus Empörung und Nötigung. Sie haben den Boden bereitet, auf dem aus Worten Taten wurden.
Wenn Ministerpräsidenten und Bundesminister das Volk implizit dazu aufrufen, die logistischen Abläufe einer Oppositionspartei zu stören, dann ist die Grenze von der legitimen Kritik hin zur staatlich geduldeten Sabotage längst überschritten. Die radikale Straße vollstreckt in solchen Momenten nur noch das, was in den Hinterzimmern der Macht vorgedacht und moralisch abgesegnet wurde.
Demokratie bedeutet eben nicht, dass nur diejenigen Gruppierungen tagen dürfen, die dem eigenen linken oder bürgerlichen Wohlfühlmilieu gefallen. Die Freiheit gilt immer zuerst für den politischen Gegner, denn sonst ist sie keine Freiheit, sondern ein exklusives Privileg für die Regierenden und ihre treuen Claqueure. Und genau an diesem Punkt wird die Angelegenheit ungemütlich. Die Menschen, die dort mit grimmigem Blick Straßen blockierten und Eingänge versperren wollten (angepeitscht von den Aufrufen aus dem parlamentarischen Raum), sehen sich in ihrer eigenen Wahrnehmung ironischerweise als die letzten Verteidiger der Freiheit. Wer jedoch ernsthaft glaubt, die Demokratie verteidigen zu müssen, indem er grundlegende demokratische Rechte abschafft, der hat das Wesen der Freiheit nicht ansatzweise verstanden. Oder, was weitaus schlimmer wäre, er hat es verstanden und lehnt es ganz bewusst ab.
Haltung schlägt Pressefreiheit: Der absolute Wahrheitsanspruch
Noch bedrückender wurde die Szenerie, als Journalisten des Mediums „Apollo News“ nach ihren Berichten vor Ort von einem wütenden Mob gejagt und körperlich angegriffen wurden. Man muss sich das vergegenwärtigen: Hier wurden keine Politiker attackiert, keine Funktionäre und keine Gewalttäter, sondern schlicht Journalisten, die ihre Arbeit machten. Und diese Gewalt ging von Menschen aus, die sich selbst für die absolut Guten halten; von Menschen, die ansonsten jeden Sonntag in Talkshows und Leitartikeln staatstragend über die Unantastbarkeit der Pressefreiheit referieren.
Die Freiheit des Wortes und der Berichterstattung endet für diese Fraktion offenbar genau dort, wo das Ergebnis nicht mehr die vorgegebene, moralisch erwünschte Haltung transportiert.
Wer Reporter durch die Straßen jagt, weil ihm die Ausrichtung ihres Mediums missfällt, der verteidigt keine offenen Diskurse. Er verteidigt aggressiv seine eigene dogmatische Meinung, und genau in diesem totalitären Anspruch beginnt der wahre Autoritarismus, der von den schweigenden Eliten in Politik und Kultur willfährig geduldet wird.
Es ist ohnehin bemerkenswert, wie oft die hässlichsten Dinge dieser Welt aus den vermeintlich edelsten Motiven entstehen. Die schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte wurden selten von Akteuren begangen, die morgens aufgestanden sind und sich vornahmen, heute einfach mal böse zu sein. Nein, sie alle fühlten sich auf der absolut richtigen Seite der Geschichte. Sie kämpften gegen das vermeintlich absolut Böse und waren felsenfest davon überzeugt, dass ihre eigene causa so heilig und gerecht sei, dass jedes erdenkliche Mittel zur Durchsetzung erlaubt ist.
Genau aus diesem Grund sollte man Menschen, die sich in einem Zustand moralischer Unfehlbarkeit wähnen, zutiefst misstrauen.
Wer sich selbst für den unbefleckten Guten hält, beginnt irgendwann zwangsläufig zu glauben, dass Gesetze und Regeln nur noch für die anderen, die Unreinen, gelten.
Blockaden mutieren dann in der eigenen Wahrnehmung zu legitimem „Widerstand“, rohe Gewalt wird zur „Zivilcourage“ verklärt, nackte Einschüchterung nennt man „Haltung“ und die grundlegende Freiheit des Gegners wird plötzlich als lästiges Problem begriffen.
Das politische Gold der permanenten Hysterie
Dabei ist die Antifa am Ende gar nicht die eigentliche Geschichte. Sie ist lediglich ein Symptom, das gut sichtbare Produkt eines politischen Klimas, das seit Jahren von den etablierten Kräften im permanenten Ausnahmezustand künstlich am Leben erhalten wird. Jeden Tag wird uns von den Kanzeln der Macht und den Bühnen der subventionierten Kunst eingetrichtert, die Demokratie stehe unmittelbar vor dem endgültigen Untergang. Jede banale Landtagswahl wird zur historischen Schicksalswahl hochgejagt, und jeder politische Konkurrent jenseits des Mainstreams wird zur existenziellen, staatsgefährdenden Bedrohung stilisiert.
Alles ist Kampf, alles ist Widerstand, alles ist die finale Schlacht. Wer jedoch jeden profanen Wahlkampf zur endgültigen Entscheidungsschlacht zwischen Gut und Böse erklärt, der darf sich am Ende nicht wundern, wenn manche verblendete Seelen anfangen, sich auf den Straßen wie bewaffnete Partisanen im Unterholz zu benehmen, legitimiert durch das Nicken der prominenten Paten aus Kultur und Politik.
Der moderne Staat und große Teile des etablierten politischen Betriebs leben mittlerweile hervorragend von dieser permanenten, hysterischen Alarmstimmung. Denn Angst ist in der Politik das reinste Gold. Angst rechtfertigt jeden noch so tiefen Eingriff in die Privatsphäre, Angst legitimiert die lückenlose Überwachung und Angst erzeugt in der verunsicherten Bevölkerung die nötige Zustimmung für immer mehr staatliche Machtvollkommenheit. Der moderne Staat braucht keine innere Einigkeit mehr; er braucht tief gespaltene Lager. Er braucht Bürger, die sich gegenseitig zutiefst fürchten und hassen. Denn solange die Menschen da draußen wütend aufeinander sind, zeigt niemand auf die eklatanten Versäumnisse und die Inkompetenz derer, die ganz oben sitzen.
Während die Lager streiten, wächst der Leviathan
Während die einen also brav und regierungskonform gegen die Opposition marschieren und die anderen wütend gegen die Antifa wettern, wächst der Staatsapparat im Hintergrund völlig unbehelligt und parasitär weiter. Die Steuern und Abgaben steigen unaufhörlich, die Schuldenberge der Nation wachsen ins Unermessliche, die Bürokratie explodiert in jede noch so kleine Ritze des Alltags und die echten Freiheitsräume des Individuums werden von Tag zu Tag kleiner. Alle Beteiligten kämpfen verbissen gegen den falschen Feind, während sie sich von den moralischen Einpeitschern der politischen Elite vor den Karren spannen lassen.
Dass die Antifa verschlafen hat, ist am Ende vielleicht gar nicht die eigentliche Pointe dieser Geschichte.
Die bittere Wahrheit ist: Vermutlich schläft die gesamte Republik.
Während die verfeindeten Lager sich auf den Straßen gegenseitig anschreien, während Journalisten gejagt und Parteitage blockiert werden, passiert das Wesentliche fast völlig unbemerkt im Schatten des künstlich erzeugten Lärms: Der Leviathan wächst.
Er wächst, während wir uns im Klein-Klein zerfleischen.
Er wächst, während wir uns hassen.
Er wächst, während wir in unserem Wahn glauben, die jeweils andere Straßenseite sei die größte Gefahr für unser Leben.
Und genau das ist die gefährlichste, die fatalste Form des kollektiven Verschlafens.
Bleib frei im Kopf.
Kommentare
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