Dossier: Politik in Deutschland
Deutsche Parteienlandschaft: Der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler
Lehren aus dem Scheitern der Partei die Basis
Die falschen Gruben der deutschen Parteigesetzgebung kann man gut am Scheitern verschiedener Parteiprojekte studieren. Heute nehme ich das Parteiprojekt die Basis.
von Philipp Lengsfeld | 1
Eine positive Vision: Ablösung der Parteienherrschaft durch Einführung eines Zufallswahlsystems
Der Vorschlag eines Losverfahrens
In seinem Werk „Die Verfassung der Freiheit“ hat Friedrich von Hayek angemahnt, dass die Liberalen eine positive Vision dessen brauchen, was sie anstreben, und nicht nur darüber diskutieren sollen, was sie ablehnen. Eine solche positive Vision ist der Vorschlag, die Auswahl der Volksvertreter durch ein Losverfahren zu bestimmen.
von Antony P. Mueller | 2 | 6
Sendung „Auf den Punkt“ Folge 209 (TV): Eklat im Erfurter Landtag: Spielregel-Willkür und Unfairness
Die Videokolumne von Joachim Kuhnle
Joachim Kuhnles Kommentar zu den Vorgängen im Erfurter Landtag.
von Joachim Kuhnle | 3
Tag der Deutschen Einheit: Brauchen wir einen deutschen Nationalfeiertag?
Es braucht stattdessen einen Gegenpart der Freiheit
Der 3. Oktober führt als Feiertag seit Jahren ein Schattendasein. Im Gegensatz zum 4. Juli, dem Saint Patrick’s Day oder dem Schweizer Nationalfeiertag kommt in Deutschland seit Jahren keine Feierlaune auf.
von Thomas Jahn | 3 | 4
Sendung „Auf den Punkt“ Folge 208 (TV): Wahlbeben in Potsdam: CDU gewinnt keinen einzigen Wahlkreis
Die Videokolumne von Joachim Kuhnle
Joachim Kuhnles Analyse der Brandenburg-Wahl.
von Joachim Kuhnle | 3
Deutschlands politischer Markt: Was es für eine freiheitlich-liberale Kraft braucht
Ursachen und Lehren aus dem Scheitern der Werteunion
Das Projekt von Hans-Georg Maaßen, die Werteunion als eigenständige politische Kraft für den echten Wechsel bei der kommenden Bundestagswahl zu positionieren, ist krachend gescheitert. Was sind die Ursachen?
von Philipp Lengsfeld | 5
Sendung „Auf den Punkt“ Folge 205 (TV): Neuer Landesfürst Ramelow? Es wäre gut möglich
Die Videokolumne von Joachim Kuhnle
Mario Voigt (CDU) glaubt, die Wahl in Thüringen gewonnen zu haben („nicht-demokratisch“ abgegebene Stimmen zählen ja nicht). Doch das schwierige Ergebnis könnte Ramelow nutzen, um noch einmal zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden.
von Joachim Kuhnle | 4 | 1
Deutsche Parteienlandschaft: Libertäre Politik braucht auch eine libertären Prinzipien folgende Parteistruktur – Teil 2
Zur Frage der Rolle der Mitglieder
Die deutsche Parteienlandschaft ist im Umbruch. Aber trotz der Etablierung der AfD und neuerdings des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) klafft im rechts-liberalen Teil des politischen Spektrums eine gewaltige Lücke. Was sind die Gründe?
von Philipp Lengsfeld | 2 | 1
Gestahlfedert: Kulturmarxismus (Teil 2): Die Dekonstruktion der Großmütter
Fake-Omas gegen rechts versus echte Oma mit Herz am rechten Fleck
Die „Omas gegen Rechts“ sind gegen echte Gleichberechtigung, sie stehen für eine totalitäre Intoleranz, sie sind antisemitisch, sie sind frauenfeindlich und offen rassistisch. Und werden jetzt mit dem ,Aachener Friedenspreis‘ dafür ausgezeichnet, dass sie angeblich gegen all das kämpfen, obwohl das Gegenteil der Fall ist.
von Michael Werner | 18 | 4
Messerangriffe: Verbote für ein Gefühl von Sicherheit
Mehr Macht für Regierung und Polizei
Eine große Mehrheit der Deutschen ist für ein Messerverbot im öffentlichen Raum. Einen Sicherheitsgewinn brächte dies nicht. Die eigentlichen Ursachen der Gewalt werden ignoriert.
von Thorsten Brückner | 5 | 8
Sendung „Auf den Punkt“ Folge 204 (TV): Regierungswechsel: Nur so können korrupte Strukturen aufgebrochen werden
Die Videokolumne von Joachim Kuhnle
Im aktuellen Videokommentar geht es um den Regierungswechsel, der dringend notwendig ist, um korrupte Strukturen aufzubrechen. Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wird das vermutlich nicht gelingen.
von Joachim Kuhnle | 3
Wochenausklang 23.08.2024 (TV): Nancy Faeser wieder in der Kritik: Straftaten auf Rekord-Niveau
CO2-Reduktion: China setzt auf Kernenergie +++ Mittelstand und Fachkräfte: Immer mehr fliehen aus Deutschland +++ Bundespolizei: Straftaten auf Rekord-Niveau +++ Diversität und Vielfalt: Harley Davidson besinnt sich auf Markenkern-Botschaft
von Martin Moczarski | 2
Deutsche Parteienlandschaft: Libertäre Politik braucht auch eine libertären Prinzipien folgende Parteistruktur – Teil 1
Die deutsche Parteienlandschaft ist im Umbruch. Aber trotz der Etablierung der AfD und neuerdings des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) klafft im rechts-liberalen Teil des politischen Spektrums eine gewaltige Lücke. Woran liegt das?
von Philipp Lengsfeld | 1 | 2
Ökonomische Zeitenwende: Die wirtschaftliche und politische Krise in Deutschland hat viele Ursachen
Führt der Weg unentrinnbar in eine tyrannische Technokratie?
Die Feinde von Prosperität und Selbstbestimmung sitzen fest im Sattel und sind dabei, noch gewaltiger vorzugehen. Das wirtschaftliche Elend nimmt zu und die Freiheit wird eingeschränkt. Die Staatsmedien unterstützen die herrschende Politik und schweigen zu den katastrophalen Folgen.
von Antony P. Mueller | 7 | 1
Urteil zur Wahlrechtsreform: Der Marsch in den Parteienstaat
Wettbewerb und Auswahl bleiben auf der Strecke
Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahlrechtsreform der linken Bundesregierung bis auf die sogenannte „Grundmandate-Regelung“ bestätigt. Die sogenannte Erststimme wird damit erheblich entwertet. Hauptverlierer ist künftig die CSU.
von Thomas Jahn | 2 | 5
Totalitarismus: Deutschlands Weg zur Knechtschaft
„Niemand ist mehr Sklave, als der sich für frei hält, ohne es zu sein“ (Goethe)
Knechtschaft in der modernen digitalen Massengesellschaft des 21. Jahrhunderts bedeutet nicht mehr Straflager, Zwangsarbeit oder Genickschuss wie noch vor 80 Jahren, weil die technischen Methoden zur Steuerung, Abschreckung und Bestrafung von Menschen inzwischen verfeinert werden konnten.
von Thomas Jahn | 9 | 2
CSU-Basisprojekt: Zehn Jahre „Konservativer Aufbruch“
Im Juni 2014 verstärkte sich mit der damaligen Gründung des „Konservativen Aufbruchs“ in der CSU ein neues Phänomen in der deutschen Parteienlandschaft: parteiinterne Oppositionsgruppen und Einzelpersönlichkeiten, die lautstark Widerstand gegen das Parteiestablishment leisten und sich weigern, die Partei zu verlassen.
von Thomas Jahn | 4
Der Untergang des Abendlandes: Ist Deutschland noch zu retten?
Wir sind die Zeitzeugen des Untergangs der europäischen Zivilisation. Dieser Niedergang ist allerdings kein Ausfluss von Dekadenz, sondern hat ökonomische Ursachen, wie Ludwig von Mises am Beispiel des Untergangs Westroms bewiesen hat.
von Thomas Jahn | 9 | 3
Gestahlfedert: Grunzgesetz: In schlechter Verfassung
Ein paar kritische Gedanken zum Fünfundsiebzigsten
Wenn alle sich so dermaßen einig sind, läuten bei mir automatisch sämtliche Alarmglocken, und ich verspüre den unbändigen Drang, die Heilige Kuh am liebsten gleich zu schlachten, oder wenigstens das eine oder andere Haar in der Festtagssuppe zu finden.
von Michael Werner | 8 | 3
Europawahl 2024: In Mittelfranken wirbt die CSU neuerdings für Die Linke
Wie die „Nürnberger Nachrichten“ vor einigen Tagen berichteten, haben sich verschiedene Parteien im mittelfränkischen Landkreis Roth zu einem Wahlwerbebündnis zusammengeschlossen, unter dem Motto: „Was auch immer du wählst: Wähl’ die Demokratie!“
von Thomas Jahn | 3
75 Jahre Grundgesetz: Ein Schauprozess zum Wiegenfest
Höcke-Urteil und Meinungsfreiheit
Grundrechte unter Gesetzesvorbehalt sind das Papier nicht wert. Politische Anklagen und Urteile wie gegen Gerald Grosz oder nun Björn Höcke wären in den Vereinigten Staaten wegen des Ersten Verfassungszusatzes undenkbar.
von Thorsten Brückner | 17 | 13
Verwirrtes Deutschland: Was stimmt nicht mit diesem Land?
Oben ist unten, rechts ist links
Deutschland ist das Land der Widersprüche, der Täuschungen und Ungereimtheiten, das nicht einmal George Orwell verstehen würde. Oben ist unten, rechts ist links und alles ist das genaue Gegenteil von dem, was es vorgibt zu sein.
von Thomas Jahn | 7 | 5
Wochenausklang 17.05.2024 (TV): Schauprozess gegen Höcke: Bürger beginnen am Rechtsstaat zu zweifeln
Bayern: Einheitspartei formiert sich gegen AfD +++ Niederlande: Geert Wilders stellt Koalition auf die Beine +++ Urteil gegen Höcke: Geht der Schuss nach hinten los? +++ Haushaltsloch: Regierung vor neuen Herausforderungen
von Martin Moczarski | 3
CDU: Dasselbe in Schwarz?
Die CDU hat auf ihrem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Anhaltspunkte für eine wirkliche politische Wende, vor allem in der Umwelt- und Energiepolitik, sucht man darin jedoch vergebens.
von Thomas Jahn | 1 | 4
Wochenausklang 10.05.2024 (TV): Tagesschau im Wahlkampffieber? Schmutzkampagne gegen die AfD immer dreister
IWH-Studie: Rekordwert bei Firmenpleiten +++ Klima-Rekord: April so heiß wie noch nie +++ Bundesparteitag: Merz als Parteichef bestätigt +++ Wahlkampf: Propagandamaßnahmen sollen AfD stoppen
von Martin Moczarski | 2
Bundesrepublik Absurdistan: Spitzel, Häscher, Denunzianten
Was vom Rechtsstaat übrigblieb
Willkommen im linken Gesinnungsstaat! Während das Kalifat also die Bundesrepublik Deutschland in Hamburg offen zur Kapitulation auffordern darf, sind deren Sicherheitsbehörden mit dem Kampf gegen „Hass und Hetze“ beschäftigt.
von Thomas Jahn | 12
Totale Überwachung: Social-Credit-Systeme für Europa
Wie durch „Goodies“ das Verhalten der Bürger gesteuert werden soll
China arbeitet seit 2014 in Testregionen an sogenannten Social-Credit-Systemen. Diese Systeme sind Erziehungsprogramme für Erwachsene oder, wie ich sie nenne: Konditionierung.
von Sascha Koll
