Dossier: Politik in Deutschland
75 Jahre Grundgesetz: Ein Schauprozess zum Wiegenfest
Höcke-Urteil und Meinungsfreiheit
Grundrechte unter Gesetzesvorbehalt sind das Papier nicht wert. Politische Anklagen und Urteile wie gegen Gerald Grosz oder nun Björn Höcke wären in den Vereinigten Staaten wegen des Ersten Verfassungszusatzes undenkbar.
von Thorsten Brückner | 3
Verwirrtes Deutschland: Was stimmt nicht mit diesem Land?
Oben ist unten, rechts ist links
Deutschland ist das Land der Widersprüche, der Täuschungen und Ungereimtheiten, das nicht einmal George Orwell verstehen würde. Oben ist unten, rechts ist links und alles ist das genaue Gegenteil von dem, was es vorgibt zu sein.
von Thomas Jahn | 6 | 3
Wochenausklang 17.05.2024 (TV): Schauprozess gegen Höcke: Bürger beginnen am Rechtsstaat zu zweifeln
Bayern: Einheitspartei formiert sich gegen AfD +++ Niederlande: Geert Wilders stellt Koalition auf die Beine +++ Urteil gegen Höcke: Geht der Schuss nach hinten los? +++ Haushaltsloch: Regierung vor neuen Herausforderungen
von Martin Moczarski | 3
CDU: Dasselbe in Schwarz?
Die CDU hat auf ihrem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Anhaltspunkte für eine wirkliche politische Wende, vor allem in der Umwelt- und Energiepolitik, sucht man darin jedoch vergebens.
von Thomas Jahn | 1 | 4
Wochenausklang 10.05.2024 (TV): Tagesschau im Wahlkampffieber? Schmutzkampagne gegen die AfD immer dreister
IWH-Studie: Rekordwert bei Firmenpleiten +++ Klima-Rekord: April so heiß wie noch nie +++ Bundesparteitag: Merz als Parteichef bestätigt +++ Wahlkampf: Propagandamaßnahmen sollen AfD stoppen
von Martin Moczarski | 2
Bundesrepublik Absurdistan: Spitzel, Häscher, Denunzianten
Was vom Rechtsstaat übrigblieb
Willkommen im linken Gesinnungsstaat! Während das Kalifat also die Bundesrepublik Deutschland in Hamburg offen zur Kapitulation auffordern darf, sind deren Sicherheitsbehörden mit dem Kampf gegen „Hass und Hetze“ beschäftigt.
von Thomas Jahn | 12
Totale Überwachung: Social-Credit-Systeme für Europa
Wie durch „Goodies“ das Verhalten der Bürger gesteuert werden soll
China arbeitet seit 2014 in Testregionen an sogenannten Social-Credit-Systemen. Diese Systeme sind Erziehungsprogramme für Erwachsene oder, wie ich sie nenne: Konditionierung.
von Sascha Koll
