Dossier: Meinungsfreiheit
Meinungsfreiheit: Verbotszonen für Lebensschützer
Schlimmer als die US-Demokraten
Mit einem neuen Gesetzentwurf will die Bundesregierung Gehsteigberaterinnen zum Schweigen bringen. Dahinter steckt nicht nur eine bedenkliche Haltung zu menschlichem Leben, sondern auch eine frappierende Geringschätzung der freien Rede.
von Thorsten Brückner | 5 | 1
Einfach durchgewunken: Sind auch Sie bald ein Volksverhetzer?
Anpassung des Paragraphen 130 StGB
Bisher brauchten sich nur wenige Menschen in Deutschland Gedanken darüber zu machen, ob sie eventuell wegen Volksverhetzung angezeigt oder angeklagt werden könnten. Das könnte sich jedoch bald ändern.
von Sascha Koll
Sperre von Messengerdienst: Regierung plant „Abschaltung“ von Telegram
Die Lösung liegt in dezentralen Systemen
Die Herrscher wollen mal wieder etwas verbieten. Konkret geht es um den Messenger Telegram. Angeblich würden über Telegram Hassbotschaften und Mordaufrufe geteilt, aber auch Pläne für Anschläge geschmiedet.
von Sascha Koll
